Maelzer diskutiert Kibiz in Paderborn
„Statt mit den Betroffenen zu reden hat die alte schwarz-gelbe Landesregierung beim Kinderbildungsgesetz über die Köpfe der Beteiligten hinweg entschieden. Dabei ist einiges an Vertrauen verloren gegangen, das wir jetzt mühsam wiederherstellen wollen.“ Mit dieser Zustandsbeschreibung eröffnete der SPD-Landtagsageordnete Dennis Maelzer (Lippe) seinen Bericht zur Neufassung des Kinderbildungsgesetzes, kurz KiBiz, im Hotel Aspethera in Paderborn.
Maelzer will das Kibiz reformieren
Knapp 50 Vertreterinnen aus Elternräten, Kindertagesstätten und aus der Kommunalpolitik waren der Einladung des SPD-Kreisverbandes zum Dialog gefolgt. „Auf eines können sie sich verlassen“, so Maelzer auf die Frage nach dem engen Zeitplan im Parlament, „wir werden alles tun, damit das neue KiBiz pünktlich zum 1. August in Kraft treten kann.“ Die Sozialdemokraten lösen damit ein zentrales Wahlversprechen ein: Das letzte Kindergartenjahr wird erstmalig in NRW beitragsfrei. „Und weitere werden folgen, auch wenn unser grüner Koalitionspartner andere Schwerpunkt setzt. Es gilt was im Koalitionsvertrag aufgeschrieben ist“, betonte Maelzer. Er ist mit 31 Jahren der jüngste direkt gewählte Landtagsabgeordnete in NRW.
Mit der Neufassung des KiBiz soll vor allem eine verbesserte Betreuung für unter dreijährige Kinder (U3) erreicht werden. Bis 2013 will das rot-grüne Kabinett landesweit 144.000 neue U3-Plätze schaffen. Schon jetzt soll die zusätzliche Beschäftigung von Kinderpflegerinnen in den U3-Gruppen für Entlastung sorgen.
Weitere Themen in der Gesprächsrunde war der Wunsch nach verlängerten Öffnungszeiten der Kindertagesstätten, das Fehlen männlicher Bezugspersonen und die frühzeitige Festlegung der Eltern auf den gewünschten zeitlichen Umfang der Betreuung. Diese und weitere Fragen sollen in einem weiteren Reformprozess mit den Beteiligten im kommenden Jahr diskutiert werden.
Kreisvorsitzender Burkhard Blienert (Delbrück), der zusammen mit seinem Stellvertreter Wolfgang Scholle (Lichtenau) die Versammlung leitete, kündigte an, den Referenten ein weiteres Mal nach Paderborn einzuladen. „Ich komme gerne wieder nach Paderborn“, versprach Maelzer.
Eine Bitte gab der Abgeordnete seinen Zuhörern mit auf den Weg nach Hause. „Das Gesetz braucht einen neuen Namen. Die Abkürzung KiBiz ist restlos verbrannt. Wer einen Vorschlag hat, maile ihn bitte an spd-fraktion (at) landtag.nrw.de,“ bat Maelzer.
