Maelzer: Kibiz muss reformiert werden
Das so genannte Kinderbildungsgesetz (Kibiz) soll generalüberholt werden. Darauf haben sich nach Aussage des heimischen Land-tagsabgeordneten Dennis Maelzer (SPD) die Fraktionen von Sozialdemo-kraten und Grünen in Düsseldorf verständigt. Ein entsprechender Antrag werde noch vor den Parlamentsferien eingebracht.„Kaum ein Gesetz brennt den Beteiligten so unter den Nägeln, wie das Kibiz“, weiß Maelzer, der vor der Wahl intensiv das Gespräch mit Erziehe-rinnen und Erziehern gesucht hatte. Zunächst sollen deshalb die Schwachstellen des Kibiz evaluiert werden, im Januar 2011 solle dann die Revision des Gesetzes erfolgen.Die Überarbeitung werde in enger Abstimmung mit den Betroffenen erfolgen. Der Dialog mit Eltern, Trägern, Kommunen und Beschäftigten soll in Regionalkonferenzen organisiert werden.
Im überarbeiteten „Kibiz“ sollen das Finanzierungssystem, die Öffnungszeiten, Betreuungsschlüssel, Hilfen an sozialen Brennpunkten und Elternbeiträge geregelt werden: „Wir brauchen mehr Qualität und den Einstieg in kostenlose Bildung“, fordert Maelzer. Beide Ziele sollten aus Sicht des 30-Jährigen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Nach Aussage von Maelzer sind die Kitas in Nordrhein-Westfalen „chronisch unterfinanziert“. Dies habe jetzt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Tage gefördert. Bei den Ausgaben für Betreuungsplätze liege NRW im Ländervergleich auf Platz 12 und damit weit abgeschlagen hinter den Stadtstaaten und allen ostdeutschen Bundesländern. Einzig das SPD-geführte Rheinland-Pfalz falle unter den westdeutschen Flächenstaaten positiv auf. Dort werde ab August ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für alle zweijährigen Kinder eingeführt. Die Kindergartenbeiträge würden dafür vom Land übernommen. Auch Nordrhein-Westfalen soll sich nach dem Willen von Maelzer ehrgeizige Ziele bei der frühkindlichen Bildung setzen und sich dabei an seinem südlichen Nachbarn orientieren. Ein solcher Kraftakt müsse dann aber der Wille von allen Regierungspartern sein, denn bereits heute gäbe Rheinland-Pfalz jährlich fast 500 Euro mehr für die Betreuung pro Kind aus als Nordrhein-Westfalen.
