Oktober 2017

SPD-Landtagsabgeordnete haken nach

24. Okt, 2017

 

Lohndumping an der ZUE Oerlinghausen

Kreis Lippe. Die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Zentralen Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) für Asylsuchende in Oerlinghausen, sorgt immer wieder für Aufmerksamkeit. Jüngst wurde in den Medien berichtet, dass der Betreiber der ZUE, die DRK Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH, trotz anders lautender Zusagen die Verträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht vom DEHOGA-Tarif auf den DRK-Reformtarif umstellen will.

Das Kind in den Fokus der Familien- und Sozialpolitik rücken!

24. Okt, 2017

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Kinderarmut in Deutschland erklärt Dennis Maelzer, kinder- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Kinder, die in Armut aufwachsen, bleiben längere Zeit arm. Um diesen Teufelskreis an vererbter Armut zu durchbrechen, ist eine auf Vorsorge ausgelegte Politik richtig. ‚Ungleiches ungleich behandeln‘ - unter diesem Leitsatz wurde unter der SPD dort besonders viel investiert, wo die Probleme am größten sind, zum Beispiel in Kitas in sozialen Brennpunkten. Schwarz-Gelb setzt statt der gezielten Förderung jedoch auf das Prinzip der Gießkanne. Damit wird man die Folgen von Armut, insbesondere die Benachteiligung bei Bildungschancen, jedoch nicht bekämpfen können.

„Zahlenwirrwarr“: Ministerium bestätigt 50 Millionen Euro nicht.

17. Okt, 2017

Summe für Medizinfakultät nicht belastbar

Wann die Universität Bielefeld mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von 50 Millionen Euro für eine Medizinfakultät rechnen kann, steht in den Sternen. Die immer wieder gegenüber Medienvertretern genannte Zahl erweise sich als nicht belastbar. Diesen Schluss zieht der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) nachdem Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen eine von ihm gestellte Anfrage beantwortet hat.

„Zahlenwirrwarr“: Ministerium bestätigt 50 Millionen Euro nicht

17. Okt, 2017
Summe für Medizinfakultät nicht belastbar
Wann die Universität Bielefeld mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von 50 Millionen Euro für eine Medizinfakultät rechnen kann, steht in den Sternen. Die immer wieder gegenüber Medienvertretern genannte Zahl erweise sich als nicht belastbar. Diesen Schluss zieht der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) nachdem Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen eine von ihm gestellte Anfrage beantwortet hat.

„Erforderlicher Kita-Ausbau in NRW braucht jetzt zusätzliche Landesinvestitionen“

12. Okt, 2017

Erst kürzlich hatte das Deutsche Jugendinstitut einen steigenden Bedarf an Kita-Plätzen für NRW prognostiziert. Auch die NRW-Landesregierung geht von steigenden Betreuungsbedarfen aus, unternimmt jedoch nichts. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Nicht nur das Deutsche Jugendinstitut prognostiziert für Nordrhein-Westfalen in einer Studie einen wachsenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, auch die nordrhein-westfälische Landesregierung geht in einer Antwort auf eine kleine Anfrage davon aus, ,dass in den kommenden Jahren Betreuungsbedarfe weiter steigen werden und das Betreuungsangebot dementsprechend bedarfsgerecht anzupassen ist´.

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