Dennis Maelzer: „Minister Stamp schmückt sich mit fremden Federn“

23. Aug, 2017

Zur Investitionskostenförderung der Landesregierung für den Ausbau von Plätzen in der frühkindlichen Bildung erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:

„Betrachtet man die alte und die neue Erlasslage, ist festzustellen: Der neue Familienminister Stamp (FDP) schmückt sich mit fremden Federn. Der Großteil der zu verteilenden Mittel stammt vom Bund. Rund 85 Prozent kommen aus dem Haus der Bundesfamilienministerin Katharina Barley (SPD) und wurden noch unter der alten Landesregierung mit dem Bund vereinbart. Doch damit nicht genug: Die restlichen 15 Prozent stammen aus dem Haushalt der ehemaligen Landesfamilienministerin Christina Kampmann (SPD). Es handelt sich um Rückflüsse sowie nicht verausgabte und für 2017 bereitgestellte Mittel aus dem Investitionsprogramm der ehemaligen rot-grünen Landesregierung."

Maelzer wirft CDU Unglaubwürdigkeit vor

20. Mär, 2017

Kreis Lippe/Düsseldorf. Im angehenden Landtagswahlkampf ist zwischen den Parteien eine Auseinandersetzung um das Thema Studiengebühren entbrannt. Während die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sich im Landtag klar gegen die Widereinführung positionierten, setzte sich die FDP für neue Studiengebühren ein. Völlig unklar sei die Position der CDU, kritisiert der lippische SPD-Wissenschaftspolitiker Dr. Dennis Maelzer.

SPD-Abgeordnete entsetzt über Pläne der Opposition

14. Dez, 2016

CDU und FDP wollen Familien belasten

In seiner letzten Sitzung des Jahres 2016 hat der nordrhein-westfälische Landtag den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Während die Fraktionen von SPD und Grünen zusätzliche Mittel für einen Sozialen Arbeitsmarkt durchsetzten, weitere Millionen für die Jugendarbeit zur Verfügung stellten und die Schulsozialarbeit auch für die Folgejahre absicherten, hatten CDU und FDP etwas ganz anderes im Sinn.

„33 Mio. Euro für lippische Schulen“

05. Okt, 2016

Land vergibt Gelder zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen

Wie die Landtagsabgeordneten der lippischen SPD Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn mitteilen, können aus dem Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" in den nächsten vier Jahren mehr als 33 Millionen Euro nach Lippe fließen.

 

SPD-Fraktion im Dialog macht halt in Detmold und Lemgo

16. Sep, 2016

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW gibt in Lippe am 19. Und 20. September 2016 von jeweils 10:00Uhr-14:00Uhr Einblicke in ihre Arbeit. Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informationsstand Antworten.

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