Lohndumping in der ZUE-Oerlinghausen

30. Nov, 2017

 

SPD-Landtagsabgeordnete erhalten Neuigkeiten

Kreis Lippe. Die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Zentralen Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) für Asylsuchende in Oerlinghausen, sorgt fortwährend für Aufmerksamkeit. Jüngst wurde in den Medien berichtet, dass der Betreiber der ZUE, die DRK Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH, trotz anders lautender Zusagen die Verträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht vom DEHOGA-Tarif auf den DRK-Reformtarif umstellen will.

 

Das Kind in den Fokus der Familien- und Sozialpolitik rücken!

24. Okt, 2017

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Kinderarmut in Deutschland erklärt Dennis Maelzer, kinder- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Kinder, die in Armut aufwachsen, bleiben längere Zeit arm. Um diesen Teufelskreis an vererbter Armut zu durchbrechen, ist eine auf Vorsorge ausgelegte Politik richtig. ‚Ungleiches ungleich behandeln‘ - unter diesem Leitsatz wurde unter der SPD dort besonders viel investiert, wo die Probleme am größten sind, zum Beispiel in Kitas in sozialen Brennpunkten. Schwarz-Gelb setzt statt der gezielten Förderung jedoch auf das Prinzip der Gießkanne. Damit wird man die Folgen von Armut, insbesondere die Benachteiligung bei Bildungschancen, jedoch nicht bekämpfen können.

„Kreisweite Lösung erleichtern“

10. Okt, 2017

SPD will höhere Förderung für Sozialtickets

Kreis Lippe. Fahrten mit Bus und Bahn sollen auch für Menschen mit geringem Einkommen bezahlbar sein. Seit 2011 fördert das Land Nordrhein-Westfalen deshalb Sozialtickets, rabattierte Monatskarten für Personen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn wollen, dass die Landeszuschüsse dafür angehoben werden. Allerdings ist unklar, ob die Sozialticketförderung unter der neuen CDU/FDP-Landesregierung überhaupt eine Zukunft hat.

Neuer Pakt für den Sport muss geschlossen werden

22. Sep, 2017

SPD-Landtagsabgeordnete wollen Planungssicherheit für Vereine

Kreis Lippe. Unter dem Titel "Pakt für den Sport" haben die damalige SPD-geführte Landesregierung und der Landessportbund Nordrhein-Westfalen, im Jahr 2013 eine Vereinbarung über die Ziele und Grundrichtung der Sportförderung in NRW getroffen. Diese Vereinbarung garantiert Sportvereinen in NRW, Planungssicherheit bis Ende 2017.

Schwarz-Gelb belasten lippische Kommunen mit fast 2 Millionen Euro

19. Sep, 2017

SPD kritisiert Krankenhausfinanzierung

Kreis Lippe. Die Landesregierung aus CDU und FDP will die lippischen Kommunen mit 1,96 Millionen Euro für die Krankenhausfinanzierung zu Kasse bitten. Landesweit sollen Städte und Gemeinden sogar 100 Millionen Euro beisteuern. Das stößt auf deutliche Kritik bei den lippischen SPD-Landtagsmitgliedern Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.

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