SPD-Abgeordnete fordern Gebührenfreiheit statt Flickenteppich

22. Nov, 2017

 

Landesregierung zu Kita-Beiträgen in Lippe befragt

Die heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn und Ellen Stock setzen sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten. In der Notwendigkeit bestärkt sieht sich das lippische SPD-Landtagstrio durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die sie vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wie viel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder zahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

 

Schwarz-Gelb belasten lippische Kommunen mit fast 2 Millionen Euro

19. Sep, 2017

SPD kritisiert Krankenhausfinanzierung

Kreis Lippe. Die Landesregierung aus CDU und FDP will die lippischen Kommunen mit 1,96 Millionen Euro für die Krankenhausfinanzierung zu Kasse bitten. Landesweit sollen Städte und Gemeinden sogar 100 Millionen Euro beisteuern. Das stößt auf deutliche Kritik bei den lippischen SPD-Landtagsmitgliedern Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.

134 Millionen Euro für die Kommunen

28. Okt, 2016

Düsseldorf/Lippe. Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Die jüngste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG) sieht für die Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme von insgesamt 10,64 Milliarden Euro vor.

Lippe kann Zahlungen aus dem ELAG erwarten

26. Sep, 2016

2017 könnten über 3,6 Mio. Euro nach Lippe fließen

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer melden sich mit positiven Nachrichten aus dem Landtag. Zahlreiche Kommunen in Lippe werden im kommenden Jahr voraussichtlich um zusammengerechnet 3,6 Millionen Euro entlastet. Bei dieser Summe handelt es sich um eine Rückzahlung aus dem Einheitslasten-Ausgleich-Gesetz (ELAG) des Landes NRW.

 

Kommunen Kreis Lippe werden ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

21. Jul, 2016

SPD-Landtagsabgeordnete überbringen gute Nachrichten aus Düsseldorf

Ab 2018 können die Kommunen im Kreis Lippe mit finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 16,3 Millionen können die Kommunen und der Kreis Lippe ab 2018 kalkulieren“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

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