Danke für Ihr Vertrauen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 haben Sie mir mit 45,2 Prozent der Erststimmen erneut das Vertrauen ausgesprochen. Ich möchte mich bei allen Wählerinnen und Wählern herzlich bedanken. Ein Dank gilt besonders auch allen, die mich in den vergangenen Wochen aktiv unterstützt haben. Zuletzt möchte ich auch den politischen Mitbewerbern danken, die in der Wahlauseinandersetzung die nötige Fairniss nicht vermissen ließen.

In den nächsten fünf Jahren werde ich mich weiterhin für sinnvolle Investitionen in Bildung, Familien und Kommunen auf der einen Seite sowie eine langfristige Konsolidierung des Landeshaushalts auf der anderen Seite einsetzen. Wir stehen für ein gerechtes, zukunftsorientiertes NRW. Und wir haben mit Hannelore Kraft eine Ministerpräsidentin, die sich mit ganzer Kraft für NRW einsetzt. Ich werde Lippe auch in Zukunft mit Leidenschaft vertreten und freue mich auch nach den Wahlen den intensiven Dialog mit den Bürgern fortzusetzen.

Herzlichst,
Ihr Dennis Maelzer

Wahlprogramm

Versprochen - Gehalten

Versprochen	Gehalten
Kommunen unterstützen	Mehr Geld für Städte und Gemeinden. Kürzungen von CDU und FDP wurden zurückgenommen. Das Land zahlt mit 8,4 Milliarden Euro eine Rekordsumme an die Kommunen.
Abschaffung der Studiengebühren	Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und damit einen Paradigmenwechsel eingeleitet. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Jährlich erhalten die Hochschulen jetzt 249 Millionen Euro aus Landesmitteln als Kompensation.
Letztes Kindergartenjahr gebührenfrei	Seit dem 1. August 2011 ist in Nordrhein-Westfalen das letzte Jahr beitragsfrei und somit ein wichtiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit beschritten.
Tariftreue- und Vergabegesetz	Am 1. Mai 2012 tritt das Tariftreuegesetz in NRW in Kraft. Mit diesem Gesetz setzen wird ein klares Zeichen gegen Sozialdumping und für faire Löhne. Unsere Unternehmen werden vor unfairem Wettbewerb geschützt. Öffentliche Aufträge dürfen ab einer Höhe von 20.000 Euro nur noch an Unternehmen vergeben werden, die ihren Beschäftigten die allgemein verbindlichen Tariflöhne, mindestens aber 8,62 Euro pro Stunde zahlen.
Polizei stärken	Wir haben zusätzliche Stellen für Anwärter geschaffen. In Lippe wurden nicht besetzte Stellen neu besetzt.
Bezirksregierungen erhalten	Wir haben uns für den Erhalt der Bezirksregierungen stark gemacht und somit die Pläne der CDU drei Verwaltungsbezirke einzuführen verhindert. Bei dieser geplanten Reform wäre Detmold weggefallen. Wir werden uns weiterhin für eine starke und dezentrale Verwaltung in der Fläche einsetzen.
Sozialticket einführen	Das Land fördert die Sozialtickets. In Detmold wird das Mobi-Ticket mit 128.000 Euro bezuschusst.
Volksbegehren erleichtert	Wir haben die Eintragungsfristen für die Unterschriftensammlung mehr als verdoppelt und die freie Sammlung ermöglicht. Dies stellt eine erhebliche Erleichterung von Volksbegehren dar und eine Stärkung direktdemokratischer Elemente.
Gesundheitsregion stärken	Ich habe mich erfolgreich für den Erhalt der Kurortehilfe eingesetzt.

Aktuelles der NRWSPD

15. Mai 2012
Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung
#Unterstützung für die Kommunalpolitik Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl# "Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.


11. Mai 2012
Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion – Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD
Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir...


08. Mai 2012
SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski...


04. Mai 2012
Norbert Römer: Frau Merkel – erstaunlich wie wenig Sie über NRW wissen
Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...