Klimaschutz, digitale Ausstattung für Schulen, Projekte gegen Wohnungslosigkeit: Geld aus Brüssel kommt in Lippe vielen Menschen zugute. Mehr als 15 Millionen Euro investierte die Europäische Union seit 2019. Das berichten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer. So stehen NRW in der aktuellen Förderperiode von 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Programm für einen Fairen Übergang (JTF) 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds können weitere 560 Millionen Euro abgerufen werden. „Für Lippe gibt es einen achtstelligen Betrag in der aktuellen Förderperiode“, sagen Baer, Maelzer und Stock.
Flexible Kita-Öffnungszeiten sollen berufstätigen Eltern ermöglichen, Arbeit und Familie unter einen Hut zu bekommen. Wie gut das in Nordrhein-Westfalen funktioniert, erfragte jetzt der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Auch die Öffnungszeiten von 207 Kitas im Kreis Lippe wurden deshalb ausgewertet. Das Ergebnis: Nur eine hat auch nach 17 Uhr geöffnet. Ein Rückschritt. „Vor zwei Jahren war Lippe schon einmal weiter“, so Dennis Maelzer.
Schnelles Internet ist wichtig - faire Arbeitsbedingungen auch, findet der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Hinweise über Verstöße gegen den Arbeitsschutz beim Ausbau des Glasfasernetzes gab es einige. Zuletzt auch im Wahlkreis des SPD-Politikers. Deshalb hat er bei der Landesregierung, die durch die Bezirksregierungen für den staatlichen Arbeitsschutz zuständig ist, nachgefragt, wie häufig sie die Baustellen kontrollieren. Die Antwort schockiert Maelzer.
Bleiben die Einschränkungen bei der Eurobahn ein dauerhaftes Ärgernis? Mit Unverständnis und Kritik hat der Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer auf Äußerungen des Nahverkehrsverbunds Westfalen-Lippe (NWL) reagiert, der nicht damit rechnet, dass alle Fahrten wieder aufgenommen werden.
Der Ausbau des schnellen Internets schreitet voran. Allein im zweiten Halbjahr 2023 wurden in NRW 530.000 Haushalte neu mit Glasfaser erschlossen. Doch der rasche Ausbau birgt auch Schattenseiten. Weil sich Berichte über ausbeuterische Bedingungen beim Glasfaserausbau häufen, hat der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) an die Glasfaser NordWest geschrieben. Nun fragt er auch beim Land nach, wie häufig durch den Arbeitsschutz kontrolliert wird.
Der Ausbau des schnellen Internets geht in Deutschland voran. Jüngst haben sich aber die Berichte gehäuft, dass die Arbeiten zum Teil mit ausbeuterischen Bedingungen einhergingen. Der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) aus Detmold hat nun der Glasfaser NordWest GmbH & Co. KG einen Brief geschrieben. Er äußert seine Sorgen über zu lange Arbeitstage und fehlende Pausen der Arbeiter beim Glasfaserausbau in Hiddesen und Heidenoldendorf. Nachdem Bürger auf ihn zugekommen sind, bittet er das Unternehmen um Aufklärung.
Wenn an der Straße gebaut wird, konnte das bisher für die Anlieger richtig teuer werden – Gemeinden und Kommunen durften ihre Bürger für den Bau zur Kasse bitten. Damit ist jetzt Schluss: Mit der vergangenen Plenarsitzung hat der Landtag die Beiträge abgeschafft. Doch den lippischen Abgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock geht das nicht weit genug. Lipperinnen und Lipper bei denen vor dem 1. Januar 2018 gebaut wurde bleiben auf den Kosten sitzen.
Die Arbeitsagentur Detmold soll ab 2026 zu Paderborn gehören. Der lippische Kreistag und auch die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock kämpfen dafür, dass die Arbeitsagentur eigenständig bleibt. Die Antwort auf eine gemeinsame Anfrage der Abgeordneten an die Landesregierung sorgt nun für Ernüchterung: Die Landesregierung bezieht bei der Frage der Eigenständigkeit keine Position. Sie wird sich nicht einmischen.
Mehr als 60 Lipper haben Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock (alle SPD) im Landtag besucht und einen Tag über die Schulter geschaut. Dabei bekamen sie eine Führung durch das Landtagsgebäude, konnten mit ihren Abgeordneten diskutieren und hatten freie Zeit um die Düsseldorfer Altstadt zu besuchen. Als Höhepunkt verfolgten die Besucherinnen und Besucher die Haushaltsdebatte für das Land NRW für 2024.
Feuer, Explosion und Vergiftungen – Für das Wohl der Menschen begeben sich die Feuerwehrleute ständig in Gefahr. Deswegen galt bis zuletzt die Regel, dass Berufsfeuerwehrleute mit 60 in Rente gehen können. Das will die schwarz-grüne Landesregierung nun kippen. In einem Antrag hatte die SPD-Fraktion im Landtag versucht das zu verhindern.
Einmal auf die große politische Bühne der Landeshauptstadt. Das durfte vor Kurzem der Berlebecker Gerrit Sander erleben. Drei Tage hat er den Abgeordneten Dennis Maelzer (SPD) im Landtag in Düsseldorf vertreten.
