Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
Mitglied im Ausschuss
Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend (AFKJ / A 04) ist zuständig für Beratungsgegenstände (Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesene Anträge und aktuelle Themen) aus den Themenkreisen "Familie", "Kinder", und "Jugend". Auf Seiten der Landesregierung sind die Fachthemen im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport angesiedelt.
Ausschuss für Haushaltskontrolle
Mitglied im Ausschuss
Nach Artikel 86 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Finanzminister dem Landtag über alle Einnahmen und Ausgaben im Laufe des nächsten Haushaltsjahres zur Entlastung der Landesregierung Rechnung zu legen. Der Haushaltsrechnung sind Übersichten über das Vermögen und Schulden des Landes beizufügen.
Der Landesrechnungshof prüft die Rechnung sowie die Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung. Er faßt das Ergebnis seiner Prüfung jährlich in einem Bericht für den Landtag zusammen, den er auch der Landesregierung zuleitet.
In dem Jahresbericht ist insbesondere mitzuteilen,
1.ob die in der Haushaltsrechnung und die in den Büchern aufgeführten Beträge übereinstimmen und die geprüften Einnahmen und Ausgaben ordnungsgemäß belegt sind,
2.in welchen Fällen von Bedeutung die für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze nicht beachtet worden sind,
3.welche wesentlichen Beanstandungen sich aus der Prüfung der Bestätigung bei Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit ergeben haben,
4.welche Maßnahmen für die Zukunft empfohlen werden.
Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie
Mitglied im Ausschuss
Der Ausschuss befasst sich mit allen Fragen der Innovation in den Bereichen Hochschule, Forschung und Technologie in Nordrhein-Westfalen. Er sieht seine Rolle insbesondere in der Unterstützung der Forschenden, Lehrenden und Lernenden in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Fortentwicklung und Erneuerung ihrer Strukturen und beim Ziel, unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu leistungsstarken Akteuren in der europäischen und internationalen Konkurrenz weiter zu entwickeln. Als Prioritäten in der Wissenschafts- und Forschungspolitik werden die Förderung der Ziele nach mehr Autonomie und Selbststeuerung, mehr Wettbewerb und Kooperation, mehr Profilbildung und Exzellenz und mehr Internationalität und Interdisziplinarität gesehen.
Förderung der Anwendung neuer Technologien, wobei auch die Gefahrenabschätzung beim Einsatz neuer Technologien, wie z. B. der Gentechnologie, in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses fällt, ergänzt den Aufgabenbereich des Ausschusses.
Quelle: www.landtag.nrw.de