Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern

06. Apr, 2018

Kreis Lippe. Auch in Lippe läuft der Abruf von Landesmitteln für die Sanierung von Schulen teilweise nur schleppend an. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich deshalb für eine Verlängerung des Umsetzungszeitraums Förderprogramms „Gute Schule 2020“ ein. Dafür hat die SPD einen Antrag eingebracht, berichtet Dr. Dennis Maelzer (SPD), lippischer Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

CDU opfert bei der Ladenöffnung das „C“ für die FDP-Marktentfesselung

22. Mär, 2018

Berghahn (SPD) und Maelzer (SPD) kritisieren Entscheidung scharf

Düsseldorf/Kreis Lippe. Die Zahl der maximal erlaubten stadtweiten verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage, wird mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz auf acht pro Jahr verdoppelt. In den Stadtteilen dürfen künftig insgesamt 16 statt bislang elf Sonn- und Feiertage freigegeben werden. Samstags darf jetzt bis 24:00 Uhr geöffnet werden. Die lippischen SPD-Abgeordneten, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer erklären zur im Landtag NRW beschlossenen Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten:

Maulkorb für Flüchtlingsberater?

21. Mär, 2018

Fragen bleiben unbeantwortet

Kreis Lippe/ Oerlinghausen. Gibt es einen Maulkorb für Flüchtlingshelfer? Diese Frage bleibt auch nach einer Anfrage der lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn gemeinsam mit dem Integrationspolitischen Sprecher Ibrahim Yetim unbeantwortet. Sie hatten sich an die Landesregierung gewandt, nachdem Beratern der Flüchtlingshilfe Lippe die Weiterbeschäftigung in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Oerlinghausen und in anderen Landeseinrichtungen untersagt worden war.

 

Maelzer (SPD) zwei Tage auf Ostertour

21. Mär, 2018

Kreis Lippe. Der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD), geht in der kommenden Woche auf eine zweitätige Tour durch seinen Wahlkreis. Dabei wird er in allen fünf Kommunen seines Wahlkreises - Detmold, Augustdorf, Schieder-Schwalenberg, Horn-Bad Meinberg und Schlangen - Halt machen und bei Bürgersprechstunden und Hausbesuchen, die Gelegenheit nutzen mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

„Kein Gesamtkonzept für Oerlinghausen“

20. Mär, 2018

SPD-Abgeordnete Berghahn, Maelzer und Stock kritisieren Landesregierung:

Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dennis Maelzer und Ellen Stock hatten in den vergangenen Wochen die Landesregierung durch detaillierte Anfragen zum Sachstand in der zentralen Unterbringungseinrichtung Oerlinghausen zunehmend unter Druck gesetzt.

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