Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern

06. Apr, 2018

Kreis Lippe. Auch in Lippe läuft der Abruf von Landesmitteln für die Sanierung von Schulen teilweise nur schleppend an. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich deshalb für eine Verlängerung des Umsetzungszeitraums Förderprogramms „Gute Schule 2020“ ein. Dafür hat die SPD einen Antrag eingebracht, berichtet Dr. Dennis Maelzer (SPD), lippischer Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Lippischen Kommunen entgehen Millionen

18. Jan, 2018

SPD wollte knapp 1,5 Millionen Euro bereitstellen um lippische Städte und Gemeinden bei Planungskosten zu unterstützen

SPD-Abgeordnete fordern Gebührenfreiheit statt Flickenteppich

22. Nov, 2017

 

Landesregierung zu Kita-Beiträgen in Lippe befragt

Die heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn und Ellen Stock setzen sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten. In der Notwendigkeit bestärkt sieht sich das lippische SPD-Landtagstrio durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die sie vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wie viel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder zahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

 

Schwarz-Gelb belasten lippische Kommunen mit fast 2 Millionen Euro

19. Sep, 2017

SPD kritisiert Krankenhausfinanzierung

Kreis Lippe. Die Landesregierung aus CDU und FDP will die lippischen Kommunen mit 1,96 Millionen Euro für die Krankenhausfinanzierung zu Kasse bitten. Landesweit sollen Städte und Gemeinden sogar 100 Millionen Euro beisteuern. Das stößt auf deutliche Kritik bei den lippischen SPD-Landtagsmitgliedern Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.

134 Millionen Euro für die Kommunen

28. Okt, 2016

Düsseldorf/Lippe. Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Die jüngste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG) sieht für die Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme von insgesamt 10,64 Milliarden Euro vor.

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