Genehmigungspflicht bei Kita-Übernachtungen soll entfallen
05.07.2018 11:26

Genehmigungspflicht bei Kita-Übernachtungen soll entfallen

Symbolbild

Lippischer Landtagsabgeordneter Maelzer (SPD) macht weiter Druck beim Thema

Kreis Lippe/ Bad Salzuflen. Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministeriums zum Thema „Übernachten in Kitas“ schlägt nach wie vor hohe Wellen. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, setzt sich bereits seit Wochen für eine unbürokratische Lösung des Problems ein. „Es kann nicht sein, dass Kinder aufgrund von bürokratischen Vorgaben, Übernachtungen in Kitas nur noch aus Märchenbüchern kennen“, beschwert sich Maelzer.

 

Dass das Thema auch in Lippe angekommen ist, zeigt sich am Fall Bad Salzuflen. Eine Übernachtungsparty wurde in einer Kita in Holzhausen kurzfristig durch das zuständige Bauamt gestrichen. Nur durch den energischen Einsatz von Eltern konnte das Verbot noch einmal gekippt werden.

 

„Die schwarz-gelbe Landesregierung hat durch ihr Kommunikationschaos für erhebliche Unsicherheit beim Thema Übernachtungen in Kitas gesorgt. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion habe ich in den vergangenen Wochen Druck gemacht, um Rechtssicherheit für unsere Kitas zu erreichen. Von Schwarz-Gelb wurde dies bislang belächelt“, sagt Maelzer.

 

Jetzt sind die Fraktionen von FDP und CDU endlich zu Änderungen bereit und wollen dafür den vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zum Baurechtsmodernisierungsgesetz nutzen. SPD-Abgeordneter Maelzer, der selber Vater eines Kindes im Kita-Alter ist, ist froh wenn es jetzt zu einem Umdenken der Regierungsparteien kommt. „Wenn jetzt ein Umdenken stattfindet und unnötige Genehmigungsverfahren abgeschafft werden sollen, begrüßen wir das. Ohne das Eingreifen der SPD wäre Schwarz-Gelb hier untätig geblieben“, so Maelzer.

 

 

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