Eine falsche Nummer auf der Seite des Justizzentrums Detmold führte dazu, dass Anruferinnen und Anrufer über Wochen vergeblich die Kontaktaufnahme suchten. Gegenüber der Lippischen Landeszeitung sprach das Landgericht Detmold auch von einer „überlasteten Personalsituation“. Das rief den Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) auf den Plan. Die Antwort auf seine Anfrage an das NRW-Justizministerium liefert zwiespältige Ergebnisse.

Die gute Nachricht vorweg: Seit dem 1. Juli ist das Problem der falschen Nummer laut Auskunft des Ministeriums behoben. Überrascht zeigt sich Maelzer von einer anderen Aussage des Justizministers Benjamin Limbach. Der Grünen-Politiker verweist auf die Einschätzung der Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, dass eine Personalmangellage im nichtrichterlichen Dienst in Detmold nicht zu erkennen sei.

„Das passt deutlich nicht zu der Einschätzung vor Ort, wonach die Serviceeinheiten stark ausgelastet sind“, sagt Maelzer dazu. „Dazu passt es nicht zu den Zahlen, die das Ministerium selbst in ihrer Anfrage auf meine Anfrage mitliefert. An jedem der vier Detmolder Gerichte ist die Personalausstattung bei den Bediensteten schlechter als noch vor Limbachs Amtsantritt. Das nichtrichterliche Personal ist für eine funktionierende Justiz ebenfalls von großer Bedeutung.“

Beim Arbeits- und beim Sozialgericht sind laut Daten des Justizministeriums die Arbeitskraftanteile auf dem niedrigsten Stand der vergangenen fünf Jahre. Auch beim Landgericht und dem Amtsgericht sind seit 2021 Rückgänge zu verzeichnen. Laut einer Tabelle zur Personalausstattung arbeiteten im ersten Halbjahr dieses Jahres dort weniger Arbeitskräfte in der Serviceabteilung als vor Corona.

Hoffnung setzt Maelzer jetzt auf neue Mittel des Bundes. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat entschieden, die Justiz in Rahmen des „Pakts für den Rechtsstaat“ mit mehr finanziellen Mitteln auszustatten. Allein für den Personalausbau sollen 240 Millionen Euro fließen. Maelzer: „Als SPD-Fraktion fordern wir von Minister Limbach, diese Chance zu nutzen, um die Justiz in NRW endlich personell besser aufzustellen. Viel zu lange schon lässt er die Beschäftigten unter der immer höheren Arbeitsbelastung ächzen. Wir brauchen aber eine starke Justiz, damit die Strafe auch auf den Fuß folgen kann.“