Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern
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06.04.2018 11:29

Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern

Kreis Lippe. Auch in Lippe läuft der Abruf von Landesmitteln für die Sanierung von Schulen teilweise nur schleppend an. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich deshalb für eine Verlängerung des Umsetzungszeitraums Förderprogramms „Gute Schule 2020“ ein. Dafür hat die SPD einen Antrag eingebracht, berichtet Dr. Dennis Maelzer (SPD), lippischer Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Mit dem von der vorherigen, SPD-geführten Landesregierung eingeführten Programm ‚Gute Schule 2020‘ werde den Kommunen, laut Maelzer, eine langfristige Finanzierungsmöglichkeit zur Sanierung und Modernisierung ihrer Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt. Allein für die Städte und Gemeinden im Kreis Lippe stehen 33,2 Millionen Euro bereit. Die Mittel fließen derzeit nur langsam ab, obwohl es weiterhin einen großen Bedarf gibt, Schulen zu sanieren. Der Grund: In vielen Städten und Gemeinden gibt es derzeit keine ausreichenden Bau- und Planungskapazitäten, um entsprechende Maßnahmen zügig auf den Weg zu bringen.

Der Detmolder SPD-Abgeordnete fordert daher die Frist für den Abruf der Mittel auf 42 Monate zu verlängern. Dies würde den Handlungsspielraum der Kommunen erhöhen. „Im Plenum wurde unser Antrag erstmals beraten und an die verantwortlichen Ausschüsse überwiesen. Im Interesse der Kommunen, Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler in unserem Land hoffen wir jetzt auf Zustimmung zu unserem Antrag im Ausschuss“, so der Sozialdemokrat.

Hintergrund:

Seit dem 01.01.2017 stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit dem Programm "Gute Schule 2020" den Kommunen für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau ihrer Schulinfrastruktur über die NRW.BANK ein Gesamtkreditkontingent von zwei Milliarden Euro zur Verfügung, das in vier Tranchen zu je 500 Millionen Euro in den Jahren 2017 bis 2020 abgerufen werden kann.

Das Programm stößt in den Kommunen auf reges Interesse. Mangels ausreichender Bau- und Planungskapazitäten wird jedoch aktuell in vielen Städten und Gemeinden nur ein kleiner Teil der ihnen jeweils zur Verfügung stehenden Mittel abgerufen. Einerseits machen sich hier personelle Engpässe in den kommunalen Bau- und Planungsbehörden bemerkbar. Für die Umsetzung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen sind in der Regel umfangreichere Planungsvorbereitungen erforderlich und das hierfür erforderliche Personal fehlt in vielen Kommunen. Andererseits kommt es auch durch die aktuell hohe Auslastung bei den Unternehmen der Bauindustrie und des Bauhandwerks zu entsprechenden Verzögerungen.

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