SPD kritisiert Bundesratsinitiative
09.07.2018 11:04

SPD kritisiert Bundesratsinitiative

Maelzer: „Nur wenige Familien profitieren“

Kreis Lippe. Im Landtag gibt es Streit um die richtige Entlastung für Familien. Während die SPD sich für die Abschaffung von Kita-Beiträgen einsetzt, will die schwarz-gelbe Landesregierung die Höchstgrenze für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten erhöhen. Dafür hat sie jetzt eine Bundesratsinitiative gestartet. In Lippe hätte diese kaum Auswirkungen. Nur sehr wenige Familien würden profitieren, hat Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) recherchiert.

Die Pläne von CDU und FDP betreffen ausschließlich Familien, die heute bereits mehr als 6.000 Euro im Jahr für einen Platz in der Kita oder in der Tagespflege bezahlen müssen. „Ein Blick in die lippischen Gebührentabellen verrät, wie wenig Familien dann mehr von der Steuer absetzen könnten“, erklärt Dennis Maelzer, der Familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.

Beim Kreisjugendamt muss keine einzige Familie Kita-Gebühren in einer entsprechenden Größenordnung aufbringen. In allen anderen lippischen Jugendämtern, wären allenfalls Familien mit Kindern unter drei Jahren betroffen, die eine Betreuungszeit von 45 Stunden gewählt haben. In den Genuss der Steuervorteile kämen in diesem Fall aber zumeist nur Familien mit einem recht hohen Einkommen. In Detmold würden Familien mit einem Jahreseinkommen von mehr als 93.000 Euro steuerlich begünstigt. In Lemgo würde es sich bei 71.000 Euro und in Bad Salzuflen bei mehr als 77.000 Euro Jahreseinkommen auswirken. Einzig in Lage müssen Familien mit kleinen Kindern bereits ab 62.500 Euro Jahreseinkommen höhere Summen für einen Ganztagsplatz im U3-Bereich aufbringen. Plätze mit weniger als 45 Betreuungsstunden oder für überdreijährige Kinder verursachen in Lippe hingegen geringere Kosten. Ihnen würde eine Ausweitung der steuerlichen Absetzbarkeit keine Vorteile bringen.

„Von den Plänen von CDU und FDP haben nur wenige Familien mit vergleichsweise hohem Einkommen etwas. Die Mitte der Gesellschaft würde entlastet, wenn wir Kita-Beiträge abschaffen“, ist sich der SPD-Politiker sicher. Dem verweigere sich die Landesregierung aber konsequent. Selbst über eine landeseinheitliche Elterngeldtabelle wolle der zuständige Minister nicht diskutieren, bedauert Maelzer. Die SPD wolle mehr Qualität und gebührenfreie Kitas. Auf Entlastungen müssten die allermeisten jungen Eltern unter Schwarz-Gelb aber noch lange warten.

Zurück

Dr. Dennis Maelzer | Paulinenstr.38 | 32756 Detmold | 05231 30 15 36 |
© Alle Rechte liegen bei Dr. Dennis Maelzer