Übernachtungen in Kitas genehmigungspflichtig?
15.05.2018 14:03

Übernachtungen in Kitas genehmigungspflichtig?

Dr. Dennis Maelzer setzt sich für eine unbürokratische Lösung ein

Detmold/Düsseldorf. Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministerium zum Thema „Übernachten in Kitas“ schlägt weiter hohe Wellen. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordnete, setzt sich für eine unbürokratische Lösung des Problems ein und beantragt das Thema in die nächste Sitzung des Kinder- und Familienausschusses aufzunehmen.

 

Nachdem die Bauaufsichtsbehörde Wuppertal angefragt hatte, antwortete das Ministerium per Erlass, dass es sich bei Übernachtungen in Kitas um eine „genehmigungspflichtige Nutzungsänderung“ handele. Das sorgt weiter für Verunsicherung, denn für einmalige Veranstaltungen wäre ein Genehmigungsverfahren viel zu aufwendig. Einige Kommunen haben erste Konsequenzen gezogen und öffentlich bekannt gegeben, dass in Kitas keine Übernachtungen mehr getätigt werden sollen, da der bürokratische Aufwand zu hoch sei.

 

„Es kann nicht sein, dass Kinder aufgrund von bürokratischen Vorgaben, Übernachtungen in Kitas nur noch aus Märchenbüchern kennen“, beschwert sich Maelzer. In einer aktuellen Pressemitteilung rudert Heimatministerin Ina Scharrenbach nun teilweise zurück und spricht nicht mehr von einem Erlass. „Das ewige hin und der CDU-geführten Landesregierung zu allen Themen ist unerträglich. Die SPD wird sich im zuständigen Ausschuss dafür einsetzen, dass wir schnell zu einer Lösung des Problems kommen und Kitas wieder Übernachtungen unbürokratisch durchführen können“, so Maelzer.

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