Zur heute angekündigten Bundesratsinitiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung, die Kinderbetreuungskosten künftig bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro (bisher 4.000 Euro) steuerlich zu berücksichtigen, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Detmold/Augustdorf. Eine Gruppe des Augustdorfer Ortsvereins des Deutschen Rotes Kreuzes war jetzt im Detmolder Wahlkreisbüro von Dr. Dennis Maelzer zu Gast. Der SPD-Politiker backte Pickert für die Besucher. Der Termin geht auf eine Einladung zurück, die der Landtagsabgeordnete anlässlich des 100-jährigen DRK-Jubiläums im vergangenen Jahr ausgesprochen hatte. In dem nach Wilhelm Mellies benannten Parteihaus erinnerte Maelzer am Beispiel des hochrangigen SPD-Politikers an die Unterdrückung während der Nazi-Zeit.
Die Gesundheitsminister von Bund und Länder tagen heute und morgen turnusgemäß in Düsseldorf. Auf der Tagesordnung ihrer Konferenz steht unter anderem der Vorschlag, das Rauchen in Autos zu verbieten, wenn Kinder an Bord sind. Das geht auf Initiativen der Landtagsfraktionen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zurück. Deren kinder- und jugendpolitische Sprecher Dennis Maelzer (NRW) und Tobias von Pein (Schleswig-Holstein) erklären:
Laut dem aktuellen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, verfügen die neun Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea zu Beginn dieses Jahres insgesamt über 14.465 Atomsprengköpfe. Das sind zwar über 470 weniger als im vergangenen Jahr, für die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, sind es dennoch viel zu viele. Daher unterzeichneten sie jetzt die ICAN-Erklärung für Abgeordnete zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen.
Düsseldorf/Kreis Lippe. Seit Januar 2017 gibt es das Landesprogramm NRWeltoffen. Das Programm ist ein Präventionskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Auch der Kreis Lippe profitiert seit dem letzten Jahr von dem Programm. Es wurde nicht nur eine Koordinierungsstelle im Kommunalen Integrationszentrum des Kreises Lippe eingerichtet. Der Kreis Lippe hat hierzu erfolgreich ein eigenes Konzept entwickelt und den Aufgabenbereich auf Extremismus erweitert. Nun soll die Förderung bis zum Ende dieses Jahres auslaufen. Wie es danach weitergeht steht noch in den Sternen.
Düsseldorf/OWL. Was tut die Landesregierung um zu verhindern, dass die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn möglicherweise bald abgekoppelt wird? Die Antwort bleibt für die SPD-Landtagsabgeordneten lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer und restlichen SPD-Abgeordneten aus OWL weiter offen.
Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministeriums zum Thema „Übernachten in Kitas“ hat in den vergangenen Wochen hohe Wellen geschlagen. Unter der Überschrift „Conni schläft nicht im Kindergarten“ hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung des Kinder- und Familienausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags setzen lassen. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Stefan Kämmerling, SPD-Landtagsabgeordneter, der zu dem Thema eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt hatte:
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend signalisierte Familienminister Joachim Stamp (FDP) überraschend Zustimmung zum Vorstoß der SPD-Fraktion, das Rauchen in Autos mit minderjährigen Kindern zu verbieten. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
