Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert Verbesserungen für die lippische Polizei. In einem Antrag der auf dem jüngsten Parteitag der lippischen Sozialdemokraten positiv abgestimmt worden ist, fordern sie unter anderem eine neue Faktorberechnung für eine ausgewogene Personalstärke bei der Polizei und eine Verdoppelung der Bezirksbeamten.
Düsseldorf / Lippe. Der Landesverband Lippe bewahrt seit mehr als 60 Jahren das Vermögen des ehemaligen Freistaates Lippe und setzt es zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ein. Dieses Bemühen könnte jetzt durch die CDU-FDP-Regierung einen empfindlichen Dämpfer erhalten, befürchten die lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer (alle SPD).
Schlangen – „Ich will eine Schnitzeljagd“, „Ich will Eis essen“ – ein Vorschlag nach dem anderen werfen die 19 Kinder der Kinderversammlung in den Raum. Ihre Aufregung und Ideenreichtum ist verständlich, schließlich steht den älteren Kindern der Johanniter-Kindertageseinrichtung Regenbogen in Schlangen ein großer Tag bevor: Der Abschied von ihrer Kindergartenzeit und der Neustart als frischgebackenes Schulkind. „Zum Abschied werden wir großen Kinder hier in der Kita übernachten“, erklärt die sechsjährige Lucie dem Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD), der die Kita Regenbogen besucht. „Aber ohne Eltern, wir sind doch jetzt groß!“, bekräftigt der ebenfalls sechsjährige Finn. Dass Übernachtungen in Kitas weiterhin mit wenig Bürokratie möglich sind, dafür hat sich der SPD-Politiker selbst aktiv im Familienausschuss eingesetzt, nachdem ein missverständlicher Erlass des Heimatministeriums für große Verunsicherung gesorgt hatte.
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute sein Konzept der Übergangsfinanzierung für das Kita-Jahr 2019/2020 vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe. Im Landtag gibt es Streit um die richtige Entlastung für Familien. Während die SPD sich für die Abschaffung von Kita-Beiträgen einsetzt, will die schwarz-gelbe Landesregierung die Höchstgrenze für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten erhöhen. Dafür hat sie jetzt eine Bundesratsinitiative gestartet. In Lippe hätte diese kaum Auswirkungen. Nur sehr wenige Familien würden profitieren, hat Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) recherchiert.
Kreis Lippe/ Bad Salzuflen. Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministeriums zum Thema „Übernachten in Kitas“ schlägt nach wie vor hohe Wellen. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, setzt sich bereits seit Wochen für eine unbürokratische Lösung des Problems ein. „Es kann nicht sein, dass Kinder aufgrund von bürokratischen Vorgaben, Übernachtungen in Kitas nur noch aus Märchenbüchern kennen“, beschwert sich Maelzer.
Zum Änderungsantrag der Fraktionen von FDP und CDU für den vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zum Baurechtsmodernisierungsgesetz (Pyjamapartys in Kitas) erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der nordrhein-westfälische Minister für Kinder, Familien, Integration und Flüchtlinge, Joachim Stamp, hat heute seinen Zeitplan für ein neues Kinderbildungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
