Horn-Bad Meinberg. Zur Bewältigung der auftretenden Integrationsprobleme von Zugewanderten aus Südosteuropa hatte sich die Stadt Horn-Bad Meinberg hilfesuchend an Ministerpräsident Armin Laschet gewandt. Auch Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) hat daraufhin eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Die Antwort ist jetzt eingetroffen. Ein Ergebnis: Der Ministerpräsident wird sich nicht persönlich einschalten. Dafür will Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) Verantwortliche der Stadt im September nach Düsseldorf einladen. Scharrenbach verweist in der Antwort an Maelzer auch auf ein Telefonat mit der Stadt Horn-Bad Meinberg Ende Juli.
SPD kritisiert Festhalten an Straßenausbaubeiträgen
Kreis Lippe. Mehrfach haben die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn das ungerechte System der Straßenausbaubeiträge kritisiert. Trotz mehr als 500.000 Protestunterschriften wollten CDU und FDP im Kern daran festhalten. Sanierte Straßen dürften aber nicht zu finanziell ruinierten Bürgerinnen und Bürgern führen, so die Meinung der drei Lipper.
Detmold. Dr. Dennis Maelzer, heimischer Landtagsabgeordnete, lädt zum Roten Grill am Mittwoch, den 21. August, auf dem Spielplatz Hiddeser Berg (zwischen Felix-Fechenbach-Str. und Fritz-Reuter-Straße), ein. Ab 17:00 Uhr wird es bei Geflügelwürstchen und Grillkäse unter anderem um das Thema „Familienpolitik“ gehen. Unterstütz wird Maelzer durch die Ratsfrau Corinna Peter-Werner. Maelzer, der im Landtag familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist, wird auch über Aktuelles aus Düsseldorf berichten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung ist kostenlos.
Detmold. Der familienpolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Dennis Maelzer wird am kommenden Donnerstag, den 22. August, ab 11 Uhr, an der Ecke Lange Str./Rosental, mit seiner AnsprechBar vor Ort sein. Maelzer möchte sich den Fragen der Bürger stellen und über die aktuelle Landespolitik informieren. Die Veranstaltung ist kostenlos.
Kreis Lippe. Das neue Unterhaltsvorschussgesetz der schwarz-gelben Landesregierung erweist sich als teuer für die lippischen Jugendämter. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer weisen auf gestiegene Kosten in Höhe von fast 600.000 Euro hin. Dabei hatten CDU und FDP eigentlich eine Entlastung versprochen.
Mit der von Familienminister Stamp angestrebten KiBiz-Refom drohen für zahlreiche Familien in unserem Land Beitragserhöhungen in der Kindertagespflege. So beabsichtigt der Kreis Kleve etwa, ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr durch die Erhöhung der Elternbeiträge für die Tagespflege zu finanzieren.
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage 2721 „Warum hält Minister Dr. Stamp die Zahlen über die Entwicklung der Betreuungsplätze in NRW zurück?“ erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe. Im August ist das neue Kita-Jahr gestartet. Unter CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen schreitet der Ausbau an Betreuungsplätzen für Unterdreijährige (U3) langsamer voran. Darauf weist der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer hin. Beim Kreisjugendamt hat sich die Zahl der Betreuungsplätze leicht erhöht. Die Betreuungsquote liegt hier bei 40,5 Prozent. Damit ist das Kreisjugendamt das einzige der fünf lippischen Jugendämter, das über dem Landesdurchschnitt für Nordrhein-Westfalen liegt.
