Februar 2021

SPD will regionale Brauereien in der Krise unterstützen

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW setzt sich für den Erhalt der regionalen Vielfalt in der Brauwirtschaft ein. „Viele kleine und mittlere Brauereien sind durch die Corona-Pandemie stark betroffen. Wir fordern deshalb, dass ihnen die Biersteuer erstattet wird“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer bei einem Besuch der Detmolder Privatbrauerei Strate. Die SPD-Initiative dazu hat Maelzer mit seinem ostwestfälischen Fraktionskollegen Ernst-Wilhelm Rahe vorbereitet.

 

Dennis Maelzer: „Eltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlen“

In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 
„Was auf den ersten Blick nach einer Erleichterung klingt, bringt für die Eltern in NRW erst einmal keine Vorteile. Die Rücknahme des Minister-Appells, Kinder nicht in die Kita zu bringen, bedeutet für Eltern in erster Linie: Sie können ab dem Zeitpunkt nicht mehr auf die zusätzlichen Kinderkrankentage zurückgreifen, wenn sie aufgrund der Pandemie ihre Kinder noch nicht wieder in die Kita geben wollen. Dazu müssen sie dann wieder ihren Erholungsurlaub nutzen.

Eine Hintertür für den Impfbus?

Für eine Corona-Impfung müssen zahlreiche Seniorinnen und Senioren weite Wege in Kauf nehmen. Das Impfzentrum in Lemgo ist für manche schwer zu erreichen und eine Unterstützung gibt es für viele nicht. Das Land sieht sich jedoch nicht in der Verantwortung. Das ergab eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn. Sie machen sich für den Einsatz von Impfbussen stark. Für diese Idee hält sich das Land zumindest eine Hintertür offen.

SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Impfzentrum

„Mehr Beinfreiheit ist notwendig“

Kreis Lippe. Alles ist vorbereitet, die Wege vom Schnee geräumt, die Abläufe mehrfach geprobt. Doch eine bange Frage lautet: „Trifft der Impfstoff rechtzeitig ein?“ Wie die Arbeit des lippischen Impfzentrums in Lemgo funktioniert, davon wollten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn unmittelbar vor dem Impfstart selbst ein Bild machen. Der massive Wintereinbruch stellte dabei eine neue Herausforderung dar. Gemeinsam mit dem Leiter des Krisenstabs Meinolf Haase und dem Sonderbeauftragten für „Corona“ Karl-Eitel John, haben sich Berghahn und Maelzer ausgetauscht.

Sicherheit in Kitas erhöhen – Gebühren weiter aussetzen

Die Familien in Nordrhein-Westfalen leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt.

Freiwillige vor Ort einsetzen - SPD fordert mehr Tests an Kitas

In Kitas und Tagespflege soll verstärkt auf das Corona-Virus getestet werden, findet der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer. Zusätzlich zu den bestehenden Möglichkeiten fordert der Familienexperte der SPD, dass in den Einrichtungen wöchentlich ein Schnelltest vor Ort angeboten wird. Bei der Durchführung sollen medizinisch geschulte Freiwillige helfen.