Kreis Lippe. Über 25 Jahre nach Fertigstellung einer Straße noch zur Kasse gebeten zu werden, das könnte bald in NRW wieder Realität werden: Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer (SPD) ärgern sich: „Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben erst im April 2022 die Verjährungsfrist einstimmig beschlossen. Nun werden betroffene Bürgerinnen und Bürger von der Landesregierung einer Streichung der 25-Jahres Frist überrascht.“
Detmold. - Der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) hat eine Nachtschicht beim kommunalen Ordnungsdienst (KOD) in Detmold begleitet. Um sich ein besseres Bild von der Arbeit vor Ort zu machen, unterstützte er als Praktikant das Team bei verschiedenen Einsätzen und bekam Einblicke in die vielfältigen Aufgaben des Ordnungsdienstes.
Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den morgigen Ausschuss hervorgeht, gibt es für das kommende Kita-Jahr 2023/2024 nur einen Zuwachs von insgesamt 8.822 Plätzen – davon 3.980 U3-Plätze und 4.842 Ü3-Plätze. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den zuständigen Landtagsausschuss hervorgeht, waren wegen fehlenden Personals im Februar zuletzt fast 1.100 Kitas von Stundenreduzierungen, Gruppenschließungen oder Komplettschließungen betroffen – manche davon mehrmals, sodass es insgesamt sogar noch mehr Meldungen gab. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Maelzer mahnt: Grundschulen stärker in den Blick nehmen
Kreis Lippe. 70 Familienzentren an Kitas gibt es bereits in Lippe. Im kommenden Kita-Jahr sollen vier neue hinzu kommen. Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) freut diese Entwicklung. Gleichzeitig mahnt er an, die Grundschulen ebenfalls zu Familienzentren weiterzuentwickeln.
Ausländische Kita-Kräfte müssen sich bei der Anerkennung ihrer Ausbildung mit langen Verfahren und hohen Kosten herumschlagen. Das will der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer ändern.
Ostwestfalen-Lippe. Lange Wartezeiten, hohe Kosten und wenig Unterstützung: Damit müssen sich ausländische Erzieherinnen und Erzieher herumschlagen, wenn sie ihren Abschluss aus ihrer Heimat in Deutschland anerkennen lassen wollen. Die Hürden sind immens. „Das kann so nicht weitergehen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer aus Detmold. „In unseren Kitas und den OGS herrscht immense Personalnot. Wir brauchen jede Fachkraft, die wir kriegen können.“
Im Landtag NRW haben wir den gemeinsamen Antrag „Erinnern für die Gegenwart – Gedenkstätte Stalag 326 zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung weiterentwickeln“ der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP beschlossen.
Während des Zweiten Weltkriegs wurden über drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Die Abkürzung „Stalag“ mag einigen heute nicht mehr geläufig sein, andere lässt sie immer noch erschaudern. Sie steht für den Begriff „Stammlager“, der den Verbrechen, die die Nationalsozialisten dort begangen haben, allerdings keineswegs gerecht wird.
Kreis Lippe. Als wären die Löcher in den Stadtsäckeln vieler Kommunen nicht schon groß genug, könnte sich die angespannte finanzielle Lage dank der NRW-Landesregierung noch einmal verschärfen: Ministerpräsident Hendrik Wüst & Co. sind derzeit mit dem Rotstift unterwegs und streichen munter die Fördergelder für Sportanlagen und neue Feuerwehrgerätehäuser zusammen. „Vor allem für kleinere und mittlere Städte und Gemeinden wäre das ein schwerer Schlag ins Kontor“, ärgern sich die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer.
Heute fand im Hauptausschuss des Landtags NRW eine umfangreiche Anhörung zum SPD-Antrag zur Aufarbeitung von Missbrauchstaten in den Kirchen statt. Hierzu erklären Sven Wolf, Sprecher der SPD-Fraktion im Hauptausschuss, Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion für Kinderschutz und Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
