Detmold. Das Land wird die Bezüge der Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen auch im kommenden Jahr anheben. Die Anpassung geht auf eine Initiative von Wissenschaftspolitikern zurück, erklärt der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer. SPD und Grüne hatten zur 3. Lesung des Haushaltes einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht. Die Hochschule für Musik in Detmold wird 57.700 Euro erhalten.
Kreis Lippe. Kitas und Offene Ganztagsgrundschulen (OGS) können an dem kommenden Jahr mit steigenden Landeszuweisungen rechnen. Dies berichten die beiden lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Mit Beginn des Schul- und Kitajahres 2016 verdoppelt sich die jährliche Dynamisierung der Kostenpauschalen auf drei Prozent. Damit sollen Kostensteigerungen der Träger deutlich realistischer abgebildet werden.
Kreis Lippe. Das Land wird die Kommunen im kommenden Jahr deutlich stärker bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen. Die Mittel werden auf knapp zwei Milliarden Euro aufgestockt. Für Lippe fließen mehr als 40 Millionen Euro, wie die SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Lippe, Ute Schäfer, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer mitteilen. Das sind noch einmal über 10,8 Millionen Euro mehr als noch im September diesen Jahres vorgesehen.
Düsseldorf/Kreis Lippe. Zur aktuellen Haushaltsdebatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen äußern sich jetzt die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer: „Die CDU will die frühkindliche Bildung um mehr als 38 Millionen Euro kürzen. Hier zeigt sich, dass die CDU die Bedeutung der frühkindlichen Bildung entweder immer nochnicht erkannt hat oder nicht erkennen will“, kritisieren die Abgeordneten. Sie verweisen dabei auf die aktuellen Haushaltsanträge der CDU im Landtag. Aus denen hervorgeht, dass die größte Oppositionsfraktion Kürzung der Ausgaben für die Elementarbildung um rund 38,5 Millionen Euro, vorschlägt
Düsseldorf/Kreis Lippe. Der Sportausschuss des NRW-Landtags hat in seiner letzten Sitzung über den Haushaltsplan für das kommende Jahr abgestimmt. Dabei hat die SPD-Fraktion einen Antrag auf Erhöhung der jährlichen Pauschalen für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter im Sport gestellt, der mit Stimmen von SPD, Grünen und Piraten angenommen wurde.
Kreis Lippe/Augustdorf. Eine lippeweite Kastrationspflicht für freilaufende Katzen befürwortet der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Der Kreis könne eine entsprechende Verordnung zum Schutz der Tiere erlassen. Eine Musterverordnung habe das Land Nordrhein-Westfalen inzwischen vorgelegt.
Kreis Lippe. 85.000 ehrenamtliche und 15.000 hauptberufliche Feuerwehrleute verrichten in NRW ihren Dienst und stehen damit im Mittelpunkt des neuen Gesetzes, dass Mitte Dezember 2015 im Landtag NRW abschließend beraten werden soll. Das geplante Gesetz über den Brandschutz, die Hilfsleistung und Katastrophenschutz (BHKG) wurde den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten und den THW-Mitgliedern von den SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn im Feuerwehrausbildungszentrum Lemgo vorgestellt.
Kreis Lippe. Die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen steigen. Anders als Vorgängerregierung beteiligt die SPD-geführte Landesregierung die Kommunen in vollem Umfang an dieser Entwicklung. Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016. Nach Lippe werden etwa 138 Millionen Euro fließen. Das sind rund 7 Millionen Euro mehr als noch im Sommer geschätzt und damit etwa 15,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Kreis Lippe/Neuss. Ellen Stock ist neue Vizechefin des Landesparteirates der NRW-SPD. Auf einer Sitzung des Gremiums in Neuss wurde die 49-jährige Lagenserin mit 98 Prozent der gültigen Stimmen gewählt. Als stellvertretende Parteiratsvorsitzende beerbt sie den Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer.
Die Felix-Fechenbach-Stiftung hat in diesem Jahr einen Preis für engagierte Flüchtlings-Initiativen ausgelobt. Eine Auszeichnung ging an die Flüchtlingshilfe Schieder-Schwalenberg. Der Verein berät und unterstützt Flüchtlinge und Migranten. Die Vorsitzenden der Felix-Fechenbach-Stiftung, Dr. Axel Lehmann und der SPD-Landtagsabgeordnete und Geschäftsführer der Stiftung, Dr. Dennis Maelzer, besuchten jetzt die Preisträger in den neuen Räumlichkeiten der Flüchtlingshilfe, in Schieder-Schwalenberg.
