Die Landesregierung will die KiBiz-Förderung für Hortplätze spätestens ab 2029 beenden. Dann müssten Städte und Gemeinden die Angebote allein finanzieren oder streichen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Detmolder SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. "Kinder drohen durchs Raster zu fallen", warnt Maelzer.
Was bedeutet die geplante Kinderbildungsgesetz-Reform (KiBiz) für Kinder, Eltern und Fachkräfte in NRW? Unter dem Titel „Elternabend“ lädt Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter zu einer Diskussionsveranstaltung nach Detmold ein. Sie findet am Montag, den 30. März satt und beginnt um 18 Uhr im Café Extrablatt. Eingeladen sind Eltern, pädagogische Fachkräfte, Träger, Gewerkschaften und alle Interessierten.
Wer kümmert sich um Schlaglöcher? Für etwa 12.000 Kilometer ist die Landesregierung zuständig, nämlich bei den Landesstraßen. In OWL sind sie besonders schlecht: Laut Zustandsbericht sind sie das "Stauschlusslicht" mit dem höchsten Sanierungsbedarf in ganz Nordrhein-Westfalen. Die lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dr. Dennis Maelzer hatten bei der Landesregierung die Situation der Landesstraßen im Kreis Lippe nachgefragt. Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) verweigert konkrete Zusagen für die kommenden Jahre. Nun zeigen sich Stock, Baer und Maelzer enttäuscht.
Wie viel Eltern für die Kita zahlen, hängt in NRW oft von der Postleitzahl ab. Manche zahlen gar nichts. Andere zahlen für die gleiche Betreuung mehrere hundert Euro im Monat. Dr. Dennis Maelzer, Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete, will das ändern und fordert ein drittes beitragsfreies Kita-Jahr. Die SPD-Fraktion schlägt das in einem Antrag im nordrhein-westfälischen Landtag vor. Als familienpolitischer Sprecher der SPD kritisiert Maelzer die Pläne der Landesregierung, Eltern stärker über Gebühren zu steuern. Das Land schlägt vor, Betreuung in Schritten von fünf Stunden zu buchen.
Die Deutsche Bahn (DB) baut den zweiten Bahnsteigs am Bahnhof Horn erst im Jahr 2030. Das erfuhr Landtagsmitglied Dennis Maelzer (SPD) auf Nachfrage bei der DB. Die Verzögerung könnte massiven Einfluss auf den Start des S-Bahn-Konzepts für die Region haben, dessen Start bislang für das Jahr 2029 vorgesehen ist. In Horn-Bad Meinberg sollen sich Züge künftig begegnen können. Dafür muss ein neuer Bahnsteig geschaffen werden. Nach jetzigem Stand ist dies unerlässlich, um den vorgesehenen Fahrplan für das S-Bahn-Konzept einhalten zu können.
Ob Angehörige, Beschäftigte oder Bedürftige: Pflege betrifft viele Menschen. Über die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven der Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen diskutiert der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) am Donnerstag, den 12. März, bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Bad Meinberg. Unter dem Titel „Gepflegter Abend: Ohne Warteliste aber mit direktem Austausch zur Pflegepolitik in NRW“ lädt Maelzer um 18 Uhr in die Rose Klinik, Parkstraße 45–47, ein.
Detmold. Nach jahrelangen Nullrunden hatten SPD und FDP im Landtag mehr Geld für die Landestheater gefordert. Doch mit Mehrheit von CDU und Grünen lehnte der Kulturausschuss einen entsprechenden Antrag ab. Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) hatte in der Sitzung engagiert für die Annahme plädoyiert. Denn die Verweigerungshaltung des Landes reißt auch eine Lücke in die Etatplanung des Landestheaters Detmold.
