Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock: „NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für den Kreis Lippe deutliches Minus“
Mit SPD-Vorschlag zur Verteilung des Sondervermögens an die Städte und Gemeinden wäre der Kreis deutlich besser aufgestellt
Mit dem sogenannten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung ein Investitionsprogramm vorgestellt, das nur auf den ersten Blick groß klingt. „Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Plan aber als purer Etikettenschwindel, der kaum neue Impulse setzen kann“, kritisieren die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Der SPD-Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen hat seine Jahreshauptversammlung in den Räumen der AWO in Heidenoldendorf abgehalten. Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Rückschau auf die Kommunalwahlen im vergangenen September, bei denen die SPD ihre Position in beiden Ortsteilen stärken konnte.
Die SPD-Opposition sieht die Qualität der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen durch die vom Land geplante Kita-Reform gefährdet. Es drohe der «größte Rückschritt bei der Kita-Qualität» seit Einführung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), sagte Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das neue Eckpunktepapier von Familienministerin Josefine Paul (Grüne) sei ein «Sparmodell zu Lasten der Jüngsten».
Der als „patriotische Wanderung“ bezeichnete Aufmarsch am Tag der Deutschen Einheit in Detmold hat ein parlamentarisches Nachspiel. Der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Unter dem Titel „Der Wolf im Schafspelz“ möchte Maelzer klären, welche Erkenntnisse über die Hintergründe und Beteiligten der Veranstaltung vorliegen.
