Düsseldorf/OWL. Was tut die Landesregierung um zu verhindern, dass die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn möglicherweise bald abgekoppelt wird? Die Antwort bleibt für die SPD-Landtagsabgeordneten lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer und restlichen SPD-Abgeordneten aus OWL weiter offen.
Überrascht über die Pressearbeit des FDP-Landtagsabgeordneten Steffen Paul zur Bahnanbindung Ostwestfalen-Lippes zeigen sich die SPD-Landtagsmitglieder der Region. Auch sie hatten am Rande des jüngsten Plenums ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Werner J. Lübberink. Ihre Einschätzung: Noch sind viele Entscheidungen offen.
Detmold. Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) aus Detmold ist sauer. Noch unter SPD-Regierungsverantwortung wurden 200.000 Euro für die Sanierung des Radwegs an der Bielefelder Straße zwischen Pivitsheide V.L. und Heidenoldendorf bewilligt. Im Herbst 2017 sollten die Bauarbeiten beginnen. Passiert ist nichts.
Landesregierung beerdigt die Sozialticket-Förderung
Düsseldorf / Kreis Lippe. Die schwarz-gelbe Landesregierung wird die Sozialticket-Förderung bis 2020 abschaffen. Bislang fließen 462.000 Euro nach Lippe. Erste Kürzungen sollen im kommenden Jahr erfolgen. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, reagieren bestürzt auf die Schreckensnachricht aus Düsseldorf.
Kreis Lippe. Fahrten mit Bus und Bahn sollen auch für Menschen mit geringem Einkommen bezahlbar sein. Seit 2011 fördert das Land Nordrhein-Westfalen deshalb Sozialtickets, rabattierte Monatskarten für Personen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn wollen, dass die Landeszuschüsse dafür angehoben werden. Allerdings ist unklar, ob die Sozialticketförderung unter der neuen CDU/FDP-Landesregierung überhaupt eine Zukunft hat.
SPD-Abgeordnete: Land plant Änderungen bei Tickets
Kreis Lippe. Mit nahezu 900.000 Euro hat das Land in den vergangenen drei Jahren Sozialtickets in Lippe gefördert. Doch damit könnte bald Schluss sein, befürchten die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Die neue Landesregierung aus CDU und FDP hat Veränderungen beim Ticketwesen angekündigt. Ein Bekenntnis zum Sozialticket blieb auf Nachfrage der Abgeordneten aus.