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SPD kämpft weiter gegen Straßenausbaubeiträge

Anwohner der Heidenoldendorfer Straße können auf Förderung hoffen

Detmold-Heidenoldendorf. Die Bauarbeiten an der Heidenoldendorfer Straße sind fast abgeschlossen. Ein guter Grund, um für den Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer und den SPD-Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen eine Begehung der Baustelle anzubieten. „Wir haben uns gefreut, dass so viele Bürgerinnen und Bürger gekommen sind, um mit uns über die Neugestaltung der Straße und über Straßenausbaubeiträge zu diskutieren“, erklären der Ortsbürgermeister von Heidenoldendorf Wolfgang Schriegel und Ratsmitglied Heinz-Joachim Köhne.

Eis mit Maelzer und Dahm

Thema Straßenausbaubeiträge

Detmold-Heidenoldendorf. Landtagsmitglied Dennis Maelzer und die SPD in Heidenoldendorf laden am Dienstag, 22. Juni, um 18 Uhr zu einem Spaziergang mit Eis durch die neugestaltete Heidenoldendorfer Straße ein. Zum Stand des Ausbaus werden Ratsmitglieder der SPD Informationen liefern. Zu Gast wird der Vize-Chef der SPD-Landtagsfraktion, Christian Dahm aus Vlotho sein. Er wird zu Thema Straßenausbaubeiträge sprechen. Die SPD weist auf die Einhaltung der Coronaschutzmaßnahmen hin, wie das Einhalten der Abstände und die Rückverfolgbarkeit der Kontakte, die auch bei dieser Veranstaltung beachtet werden. Treffpunkt ist die Eisdiele an der Kreuzung Bielefelder Straße.

SPD kritisiert Belastung

Schwarz-Gelb hält an Straßenausbaubeiträgen fest

Kreis Lippe. Auch in Lippe wurden zahlreiche Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge gesammelt und Resolutionen an das Land gestellt. Genützt hat es nichts. Der Landtag hat auch mit den Stimmen der heimischen Abgeordneten von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock wollten die Bürger entlasten.

 

Große Enttäuschung für Lippe

Landesregierung lässt den Kreis bei Landesstraßenausbau weitestgehend hinter rüber fallen

Kreis Lippe. Der Entwurf der Landesregierung sieht ein Finanzvolumen für den Landesstraßenausbau von 52 Millionen Euro, für das Jahr 2020, vor. Die lippischen Landesstraßen werden von der derzeitigen Schwarz-gelben Landesregierung nur mit einem Projekt bedacht. Lediglich die L 712/L 751 in Bad Salzuflen, erhält Fördermaßnahmen in Höhe von ca. 350.000 Euro vom Landesstraßenausbau.

 

Dennis Maelzer: "Kinder müssen vor Qualm im Auto geschützt werden"

Die Landesregierung hat heute eine Bundesratsinitiative für ein Rauchverbot in Autos bei Anwesenheit von Kindern und Schwangeren angekündigt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Kinder können sich nicht wehren, wenn Erwachsene die Kippe im Auto anzünden. Darum brauchen sie den Schutz der Gesellschaft. Als wir die Initiative für ein Rauchverbot in Autos im Beisein von Kindern in den Landtag eingebracht haben, sah es zunächst nicht nach Unterstützung von CDU und FDP aus.

Sanierung der Gauseköte erst 2020?

Maelzer (SPD) hakt im Ministerium nach

Schlangen/Detmold. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium rechnet erst im Jahr 2020 mit einem Start der Sanierung der Böschung an der Gauseköte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Aus diesem Grund seien im aktuellen Jahr auch keine Mittel im Landeshaushalt vorgesehen.

Maelzer sorgt sich um Gauseköte

Keine Mittel im Erhaltungsprogramm

Schlangen/Detmold. Derzeit wird die Böschung der „Gauseköte“ untersucht. Wann mit einer nachhaltigen Sanierung zu rechnen ist, bleibt jedoch ungewiss. Für die „Gauseköte“ sind keine Mittel in das Straßenerhaltungsprogramm 2019 des Landes eingestellt. Das sieht der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) mit Sorge. Er will jetzt von der Landesregierung wissen, ob dennoch in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden kann.

Straße bleibt weiter gesperrt

Nur 9.000 Euro für Gauseköte abgerufen

Schlangen. Für die Sanierung der Gauseköte standen 120.000 Euro zur Verfügung, doch nur 9.000 Euro wurden genutzt. Das musste Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) nach einer Anfrage des heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) einräumen. Maßnahmen zur Hangstabilisierung sind bislang nicht durchgeführt worden. Es müssten weitere „geotechnische Baugrunduntersuchungen“ erfolgen. Dafür würden derzeit die erforderlichen Genehmigungen eingeholt. Was das für die Wiedereröffnung der Landesstraße bedeutet, bleibt offen.