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SPD kritisiert Belastung

Schwarz-Gelb hält an Straßenausbaubeiträgen fest

Kreis Lippe. Auch in Lippe wurden zahlreiche Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge gesammelt und Resolutionen an das Land gestellt. Genützt hat es nichts. Der Landtag hat auch mit den Stimmen der heimischen Abgeordneten von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock wollten die Bürger entlasten.

 

Große Enttäuschung für Lippe

Landesregierung lässt den Kreis bei Landesstraßenausbau weitestgehend hinter rüber fallen

Kreis Lippe. Der Entwurf der Landesregierung sieht ein Finanzvolumen für den Landesstraßenausbau von 52 Millionen Euro, für das Jahr 2020, vor. Die lippischen Landesstraßen werden von der derzeitigen Schwarz-gelben Landesregierung nur mit einem Projekt bedacht. Lediglich die L 712/L 751 in Bad Salzuflen, erhält Fördermaßnahmen in Höhe von ca. 350.000 Euro vom Landesstraßenausbau.

 

Dennis Maelzer: "Kinder müssen vor Qualm im Auto geschützt werden"

Die Landesregierung hat heute eine Bundesratsinitiative für ein Rauchverbot in Autos bei Anwesenheit von Kindern und Schwangeren angekündigt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Kinder können sich nicht wehren, wenn Erwachsene die Kippe im Auto anzünden. Darum brauchen sie den Schutz der Gesellschaft. Als wir die Initiative für ein Rauchverbot in Autos im Beisein von Kindern in den Landtag eingebracht haben, sah es zunächst nicht nach Unterstützung von CDU und FDP aus.

Sanierung der Gauseköte erst 2020?

Maelzer (SPD) hakt im Ministerium nach

Schlangen/Detmold. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium rechnet erst im Jahr 2020 mit einem Start der Sanierung der Böschung an der Gauseköte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Aus diesem Grund seien im aktuellen Jahr auch keine Mittel im Landeshaushalt vorgesehen.

Maelzer sorgt sich um Gauseköte

Keine Mittel im Erhaltungsprogramm

Schlangen/Detmold. Derzeit wird die Böschung der „Gauseköte“ untersucht. Wann mit einer nachhaltigen Sanierung zu rechnen ist, bleibt jedoch ungewiss. Für die „Gauseköte“ sind keine Mittel in das Straßenerhaltungsprogramm 2019 des Landes eingestellt. Das sieht der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) mit Sorge. Er will jetzt von der Landesregierung wissen, ob dennoch in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden kann.

Straße bleibt weiter gesperrt

Nur 9.000 Euro für Gauseköte abgerufen

Schlangen. Für die Sanierung der Gauseköte standen 120.000 Euro zur Verfügung, doch nur 9.000 Euro wurden genutzt. Das musste Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) nach einer Anfrage des heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) einräumen. Maßnahmen zur Hangstabilisierung sind bislang nicht durchgeführt worden. Es müssten weitere „geotechnische Baugrunduntersuchungen“ erfolgen. Dafür würden derzeit die erforderlichen Genehmigungen eingeholt. Was das für die Wiedereröffnung der Landesstraße bedeutet, bleibt offen.

SPD befragt Anwohner „Am Heidenbach“

Ja zu Bodenwellen, Nein zur Einbahnstraße

Die Umgestaltung der Heidenoldendorfer Hauptkreuzung ist in vollem Gange. Durch die Teilsperrung suchen sich viele Verkehrsteilnehmer Schleichwege durch Wohngebiete. Über eine besonders hohe Belastung klagen die Anwohner der Straße „Am Heidenbach“. Ortsbürgermeister Wolfgang Schriegel und SPD-Ortschef Dennis Maelzer haben deshalb eine Anwohnerbefragung gestartet.

Neue Radwege im Kalletal und Schlangen

Insgesamt 9,4 Millionen Euro stellt das Land in diesem Jahr für Radwege an bestehenden Landesstraßen, für Radwege auf stillgelegten Bahnstrecken und für Bürgerradwege zur Verfügung. Die SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer freuen sich, dass auch Lippe davon profitiert. Sie geben bekannt: „In Lippe werden gleich 2 Projekte gefördert. Das Kalletal und Schlangen können sich über mehr Fahrradfreundlichkeit freuen.“

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