7,6 Millionen Euro für beitragsfreie Kitas
Jürgen Berghahn, Dennis Maelzer und Ellen Stock freuen sich über Entlastung der Eltern
Kreis Lippe. Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Im August ist ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzugekommen. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Die fünf lippischen Jugendämter können deshalb für das Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von knapp 7,6 Millionen Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion.
Das kreiseigene Jugendamt kann mit 3 Millionen Euro Ausgleichszahlungen für die Gebührenfreiheit kalkulieren. Auf das Jugendamt der Stadt Detmold entfallen 1,7 Millionen Euro. Das Jugendamt der Stadt Lemgo kann mit fast 880.000 Euro kalkulieren. In Bad Salzuflen sind es fast 1,2 Millionen Euro, in Lage 710.000 Millionen Euro.
Das letzte Kita-Jahr wurde bereits unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für Eltern kostenfrei – finanziert aus dem Landeshaushalt. Jetzt hat der Landtag den Weg frei gemacht, damit auch für das vorletzte Kita-Jahr vor der Einschulung keine Beiträge gezahlt werden müssen. Finanziert wird dies mit Bundesmitteln des „Gute-Kita-Gesetzes“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Jürgen Berghahn hält dies für einen wichtigen Zwischenschritt: „Wir wollen die komplette Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung. Leider ist die SPD die einzige Partei im Landtag, die bereit wäre, dafür auch zusätzliche Landesmittel einzusetzen“, stellt Berghahn fest.
Kritisch sieht Stock, dass die CDU/FDP-Landesregierung von Eltern in der Corona-Krise anteilig wieder Gebühren verlangt: „Familien müssen in der Corona-Zeit viele Belastungen schultern. Sie sollten sich deshalb nicht auch noch wegen der Kita-Kosten sorgen müssen“, so Stock.
In Lippe haben die meisten Jugendämter während der Kita-Schließung und dem eingeschränkten Regelbetrieb komplett auf den Elternbeitrag verzichtet. Auch das Kreisjugendamt; „In Lippen können wir froh sein, einen Landrat zu haben dem Familien und die Gesundheit der Erzieherinnen und Erzieher wichtig ist, der sich für die Entlastung der Eltern einsetzt und uns sicher durch die Krise geführt hat“, bekräftigt Maelzer.