Der gemeinsame Appell von Trägern der frühen Bildung, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Kinderschutzorganisationen gegen die geplanten ABC-Klassen bleibt folgenlos. Das hat die schwarz-grüne Koalition heute im Ausschuss für Schule und Bildung deutlich gemacht. Hierzu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin:

Dr. Dennis Maelzer:

„Der Appell der Fachwelt war in seiner Breite außergewöhnlich: Kita-Träger, Wissenschaft, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Kinderschutz kommen unabhängig voneinander zum gleichen Ergebnis: Die ABC-Klassen lösen die bestehenden Probleme bei der Sprachförderung nicht. Dass die Landesregierung diese Stimmen, wie heute auch im Schulausschuss geschehen, schlicht übergeht, ist ein Armutszeugnis. Noch irritierender ist das Verfahren, was nun heute im Schulausschuss zu Tage kam. Während der Ausschuss abschließend über das Gesetz berät, wird auf einen Entschließungsantrag verwiesen, der noch gar nicht vorliegt. Das ist kein ernsthafter Umgang mit parlamentarischer Beratung und schon gar keine Antwort auf die fundierte Kritik der Fachwelt. Ganz nebenbei: Frau Ministerin Feller hat auch auf mehrmalige Nachfrage, wie sie zum Chancenjahr steht, nicht reagiert. Augen zu und durch – das ist wohl auch eine Antwort.“

Dilek Engin:

„Der angekündigte Entschließungsantrag ändert nichts am Gesetzentwurf und nichts am Kern des Problems. Schwarz-Grün bleibt auf dem bildungspolitischen Irrweg. Weder wird die wissenschaftlich kritisierte Parallelstruktur infrage gestellt, noch werden die zentralen Einwände aus den Anhörungen aufgegriffen. Parlamentarische Anhörungen sollen Gesetze verbessern. Wenn aber selbst ein gemeinsamer Appell der maßgeblichen Akteure aus Wissenschaft und Praxis folgenlos bleibt, stellt sich die Frage, welchen Stellenwert fachliche Expertise für diese Landesregierung überhaupt noch hat. Wer Beteiligung ernst meint, muss bereit sein, Konsequenzen daraus zu ziehen – genau dazu fehlt Schwarz-Grün der politische Wille.“