Aktiv gegen Rassismus und Diskriminierung

SPD-Landtagsabgeordneten plädieren für Fortführung von Förderprogramm

Düsseldorf/Kreis Lippe. Seit Januar 2017 gibt es das Landesprogramm NRWeltoffen. Das Programm ist ein Präventionskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Auch der Kreis Lippe profitiert seit dem letzten Jahr von dem Programm. Es wurde nicht nur eine Koordinierungsstelle im Kommunalen Integrationszentrum des Kreises Lippe eingerichtet. Der Kreis Lippe hat hierzu erfolgreich ein eigenes Konzept entwickelt und den Aufgabenbereich auf Extremismus erweitert.

Nun soll die Förderung bis zum Ende dieses Jahres auslaufen. Wie es danach weitergeht steht noch in den Sternen. Einem Bericht der Landesregierung zufolge soll eine Programmevaluation erst im Herbst 2018 vorliegen. Daher fordern die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn und Ellen Stock, jetzt die Fortführung des Programms. „Die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus ist und bleibt eine Daueraufgabe für die demokratische und vielfältige Gesellschaft. Demokratie und Menschenrechte müssen immer wieder aufs Neue verteidigt werden. Das bedeutet auch, dass diese Arbeit nachhaltig gestaltet sein muss. Daher plädieren wir für die unbedingte Fortführung des Förderprogramms“, so Maelzer, Stock und Berghahn.

Um die Landesregierung zu einem schnellen Handeln zu bewegen, gibt es im Landtag jetzt einen gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen, der die Landesregierung auffordert, das kommunale Förderprogramm „NRWeltoffen“ über das Jahr 2018 hinaus fortzuführen, die bestehenden Projekte finanziell abzusichern und neue Projekte in das Förderprogramm aufzunehmen, sodass eine flächendecke Abdeckung Nordrhein-Westfalens gewährleistet ist.

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