Beitragsfreie Kitajahre bringen millionenschwere Entlastung für lippische Familien
Kreis Lippe. Das dürfte viele Eltern gefreut haben: Erstmals hatten sie 2020/21 nicht nur für das letzte, sondern auch für das vorletzte Kita-Jahr keine Gebühren zur Betreuung ihrer Kinder zahlen müssen. „Für die Familien in Lippe bedeutete das eine Entlastung von rund 7,8 Millionen Euro“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer.
Die Zahlen gehen aus einer Kleinen Anfrage hervor, die der familienpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Landtag gestellt hatte. So entfallen auf den Jugendamtsbezirk des Kreises Lippe (Augustdorf, Barntrup, Blomberg, Dörentrup, Extertal, Horn-Bad Meinberg, Kalletal, Leopoldshöhe, Lügde, Oerlinghausen, Schlangen, Schieder-Schwalenberg) rund 3,2 Millionen Euro, in Detmold sind es rund 1,8 Millionen Euro, in Bad Salzuflen 1,2 Millionen Euro, in Lemgo rund 880.000 Euro und in Lage rund 721.000 Euro. „Diese zusätzliche Unterstützung der Familien ist allerdings kein Verdienst der schwarz-gelben Landesregierung. Das Geld für das weitere beitragsfreie Jahr stammt nämlich 1:1 aus den Mitteln, die NRW vom Bund aus dem Gute-Kita-Gesetz erhält. Und das haben die damalige Familienministerin Franziska Giffey und die SPD im Bundestag auf den Weg gebracht“, erklärt Maelzer.
Dass Eltern in Lippe und NRW nun auch für das vorletzte Betreuungsjahr keine Gebühren zahlen müssen, sei zwar ein guter und wichtiger Schritt. „Mir ist das aber nicht genug. Deshalb setze ich mich weiter dafür ein, dass Eltern gar keine Betreuungsgebühren bezahlen müssen“, erklärt Maelzer. Erst dieser Schritt werde zu einer dauerhaften und deutlichen finanziellen Entlastung von Familien führen.
Die hatte es auch für einige Monate in der Corona-Pandemie gegeben, indem sich Kommunen und Land jeweils zur Hälfte die Gebühren teilen und Eltern von den Kita-Kosten befreit hatten. Während sich Kreise und Städte wie etwa der Kreis Lippe oder auch die Stadt Detmold von vornherein dafür eingesetzt hatten, die Familien in dieser Zeit von den Betreuungskosten zu befreien und sogar in Vorleistung getreten waren, hatte sich das Land erst sehr zögerlich und auf Druck der kommunalen Spitzenverbände dazu durchringen zu können, die Hälfte der Kita- und OGS-Kosten für einen gewissen Zeitraum zu übernehmen. „Ein Armutszeugnis für die aktuelle Landesregierung“, ärgert sich Maelzer. Zudem gehe aus seiner Kleinen Anfrage hervor, dass die Kommunen noch bis September auf das Geld vom Land warten müssten. „Eine gute Unterstützung unserer Kreise, Städte und Gemeinden in dieser Zeit sieht anders aus“, sagt Maelzer.