Dr. Dennis Maelzer: „Wann reagiert das Land auf drohende Kita-Schließungen?“
Die Kirchen sind die mit Abstand größte Gruppe von Kita-Trägern in Nordrhein-Westfalen: Fast 40 Prozent der Kindertageseinrichtungen befinden sich in kirchlicher Trägerschaft. Nun schlagen Kirchenvertreter Alarm, sie können sich den Betrieb nicht mehr leisten. Beispielsweise gibt der Kirchenkreis Siegen-Wittgenstein elf Kindergärten ab. Hierzu hat Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt und erklärt:
„Schon die Prognos-Studie hat gezeigt, dass bereits zum Kita-Jahr 2022/2023 fast zwei Fünftel der kirchlichen Träger mit den Landespauschalen die Personalkosten nicht decken konnten. Die Lage hat sich seitdem noch verschärft, da die Tarifkostensteigerungen weder zeitnah noch umfänglich durch das Land erstattet wurden. Die Landesregierung muss die Sorgen nicht nur der Kirchenvertreter endlich ernst nehmen und handeln, sonst wird das Kita-System so nicht erhalten werden können.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Landesregierung immer noch keine Eckpunkte für die notwendige Revision des Kinderbildungsgesetzes vorgelegt hat, obwohl sie schon für das für Frühjahr 2024 angekündigt war. Darin wird die Landesregierung eine Kernfrage beantworten müssen: Werden mit der KiBiz-Revision die Trägeranteile gesenkt, um die finanzielle Belastung von Trägern und Kommunen zu reduzieren?“