Kreis Lippe. Gute Stimmung, tolles Miteinander, Jubel und Applaus: Besser hätte die Stimmung beim Kreisparteitag der SPD Lippe in der Phoenix-Contact-Arena nicht sein können. Dabei wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer nicht nur als stellvertretender Kreisvorsitzender wiedergewählt. Der Sprecher für Familien, Kinder und Jugend seiner Fraktion erlaubte sich auch einen kleinen Scherz – in Anspielung auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin.

Maelzer hatte an jedem Platz Jamaika-Rum-Schokoriegel und einen Zettel verteilt. Aufschrift: „Dies ist die einzige Form, in der uns Jamaika schmeckt!“. Der Schabernack kam bei den 183 Genossinnen und Genossen, die zum Kreisparteitag gekommen waren, sehr gut an und sorgte für zahlreiche Lacher.

Eigentlich hätte der Kreisparteitag schon im Januar stattfinden sollen, musste aber dann wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Zu Beginn war der frisch gebackene Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn minutenlang gebührend für seinen fulminanten Wahlsieg und den Gewinn des Direktmandates gefeiert worden. Bei den Vorstandswahlen wurde die Kreisvorsitzende Ellen Stock wiedergewählt, wozu ihr Dennis Maelzer im Namen des gesamten Vorstandsteam gratulierte und einen Blumenstrauß überreichte. Das Führungsteam der SPD Lippe komplettieren Jürgen Berghahn, Lasse Huxoll und Dennis Maelzer, die in ihren Ämtern als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurden. Birgit Scheltmann wurde als Schatzmeisterin wiedergewählt. Alle erhielten zwischen 85 und 90 Prozent der Stimmen. Im gesamten Vorstand sind jetzt sieben Mitglieder unter 35 Jahren. Alle Städte und Gemeinden sind mit mindestens einem stimmberechtigten Mitglied im Gesamtvorstand vertreten.

Über mehr als eine Stunde wurden intensiv insgesamt neun Anträge inhaltlich diskutiert. Dabei ging es um viele Themen. Von der Trinkwasserversorgung, die weiter in öffentlicher Hand bleiben soll, über mehr Steuerzahlungen durch internationale Konzerne bis hin zur stärkeren Gemeinwohlorientierung der Städte und Gemeinden in Lippe. Hierzu sollen noch weitere konkrete Anträge erarbeitet werden, wie auch zur Erhöhung der beruflichen Ausbildungsverhältnisse in Lippe.

Besonders intensiv wurde ein Antrag beraten, der eine Reform des Arbeitsrechts für Menschen mit Behinderung forderte. Derzeit gelten Menschen nur dann als arbeitsfähig, wenn sie ohne Unterbrechung dreieinhalb Stunden arbeiten können. Das sei falsch, heißt es in dem Antrag, und hier solle eine flexiblere Lösung gefunden werden. So könne zum Beispiel die Arbeitsfähigkeit über den ganzen Tag ein besseres Kriterium sein. Hierzu wollen Experten aus der Partei in den nächsten Wochen noch einmal beraten.