Land soll in Corona-Quarantäne OGS-Beiträge übernehmen – SPD will Familien entlasten
Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn (alle SPD) kritisieren das Land für die fehlende Bereitschaft, hier zu Handeln.
In den Monaten April bis Juli hatte das Land zumindest die Hälfte der OGS-Beiträge übernommen. Nach Lippe flossen insgesamt mehr als 558.000 Euro wie das Land auf Anfrage der SPD berichtete. Der Restbetrag wurde von der lippischen Kommunen übernommen. NRW-weit erstattete das Land für 35,4 Millionen Euro Elternbeiträge für die OGS. „Angesichts der Milliardensummen, um die es in der Corona-Krise geht, ein überschaubarer Beitrag, der für viele Eltern jedoch eine Entlastung in Krisenzeiten bedeutet hat“, meinen die SPD-Landtagabgeordneten.
Stock, Maelzer und Berghahn fordern nun, auch Eltern zu entlasten, wenn OGS-Angebote aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt werden müssen. Eine Corona-Quarantäne treffe viele Familien hart. Neben der Sorge, ob es zu einer Ansteckung gekommen ist, kommen meist auch finanzielle Einbußen. Auch in Lippe hätten bereits Grundschulen wegen Corona schließen müssen, beispielsweise in Augustdorf und Blomberg. „Hier sollte das Land Familien und Kommunen nicht allein lassen und zumindest die OGS-Beiträge erstatten“, fordern die lippischen SPD-Politiker. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Landtagsfraktion eingebracht.
Stock, Maelzer und Berghahn rechnen für das Land mit überschaubaren Summen. Schließlich sei nicht jedes OGS-Angebot im Herbst und Winter mit Corona-bedingten Quarantäne-Maßnahmen konfrontiert gewesen. Allerdings habe die Regierung nun dringend dazu aufgerufen, die Angebote möglichst nicht in Anspruch zu nehmen. Wenn Ministerin Yvonne Gebauer sowie CDU und FDP die betroffenen Familien jedoch mit einem schulterzuckenden „Pech gehabt“ abspeisten, grenze dies an Zynismus.
Im Frühjahr wurden Kommunen zumindest anteilig entlastet, wenn sie Eltern die OGS-Beiträge erstatten. Nach Augustdorf flossen 23.422 Euro, Bad Salzuflen bekam 76.638 Euro, Barntrup 11.842 Euro, Blomberg 18.332 Euro, Detmold 136.845 Euro, Dörentrup 13.336 Euro, Extertal 20.196 Euro, Horn-Bad Meinberg 20.700 Euro, Kalletal 26.093 Euro, Lage 33.148 Euro, Lemgo 38.964 Euro, Leopoldshöhe 47.700 Euro, Lügde 12.055 Euro, Oerlinghausen 53.334 Euro, Schieder-Schwalenberg 12.600 Euro und Schlangen 13.600 Euro.