Landesregierung hat keinen Überblick über Arbeitsschutz beim Glasfaserausbau
Dr. Dennis Maelzer fragt bei Land zu Kontrollen auf Baustellen
Schnelles Internet ist wichtig - faire Arbeitsbedingungen auch, findet der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Hinweise über Verstöße gegen den Arbeitsschutz beim Ausbau des Glasfasernetzes gab es einige. Zuletzt auch im Wahlkreis des SPD-Politikers. Deshalb hat er bei der Landesregierung, die durch die Bezirksregierungen für den staatlichen Arbeitsschutz zuständig ist, nachgefragt, wie häufig sie die Baustellen kontrollieren. Die Antwort schockiert Maelzer.
„Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis haben sich an mich gewandt, weil sie mitbekommen haben, wie Arbeiter auf Glasfaserbaustellen keine Pausen und überlange Arbeitszeiten hatten“, berichtet Maelzer. Darum fragte er beim Land nach, wie oft es angemeldete und unangemeldete Kontrollen gab und welche Verstöße geahndet wurden. 95,9 Stellen sind etwa bei der Bezirksregierung Detmold für den Arbeitsschutz tätig. Dennoch weiß die Landesregierung aber nicht einmal, wo derzeit der Ausbau von Glasfaser stattfindet. Auch wo die bisherigen Kontrollen stattfanden, ist nicht bekannt: „Wie soll effektiver Arbeitsschutz gelingen, wenn diese Fakten bei den zuständigen Stellen unbekannt sind“, fragt der SPD-Politiker.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten erläutert Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, dass keine statistische Erfassung über Kontrollen und Verstöße bei Glasfaserunternehmen vorliegt und auch nicht möglich sei. Darum sei auch nicht bekannt, ob und wofür Bußgelder verhängt worden seien. Aus den Berichten der Arbeitsschutzdezernate gehe lediglich hervor, dass Arbeitsschutzverstöße bei Glasfaserbaustellen nicht häufiger als auf anderen Baustellen festgestellt wurden.
„Es gibt gehäufte Hinweise über ausbeuterische Arbeitsverhältnisse. Daher erwarte ich mehr Engagement von der Landesregierung. Gerade in dieser Branche sollte verstärkt kontrolliert werden. Doch Minister Laumann gibt sich offenbar mit dem Hinweis auf eine branchenübliche Anzahl von Verstößen zufrieden“, so Maelzer. Er fordert den Minister auf, den Arbeitsschutz ernst zu nehmen: „Der schnelle Ausbau des Glasfasernetzes ist gut, darf aber nicht zulasten der Arbeitskräfte gehen, die häufig im europäischen Ausland angeworben werden und hier keine Kenntnisse über Beschwerdemöglichkeiten haben.“