Lockere Talkrunde mit Kevin Kühnert in Detmold

Detmold. „Willkommen in Detmold“, sagt Dennis Maelzer mit einem Lächeln auf den Lippen zu Kevin Kühnert und streckt dem Generalsekretär der SPD zur Begrüßung die Hand entgegen. „Danke für die Einladung“, erwidert der sympathische Spitzenpolitiker aus Berlin und schüttelt Maelzer kräftig die Hand, ehe der Wahlkampfauftritt in der Detmolder Innenstadt beginnt.

Rund 100 Zuschauer haben sich an diesem Abend in der Außengastronomie des Restaurants Bastet direkt an der Ameide versammelt, um die lockere Talkrunde mit Kühnert und Maelzer zu verfolgen. „Ich bin sehr dankbar, dass Kevin Kühnert heute nach Detmold gekommen ist, um mich im Wahlkampf zu unterstützen“, sagt der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer, der am 15. Mai erneut ins NRW-Parlament einziehen möchte. Seit Wochen ist er dafür unterwegs, um die Menschen von den Zielen der SPD zu überzeugen. Und dazu zählt unter anderem eine sozial gerechte Familienpolitik in NRW – Maelzers Herzensthema, weshalb er auch familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist. Seine Ziele sind klar: kostenfreie und mehr Kita- und OGS-Plätzen, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Stellen für Erzieherinnen und Erzieher, der Ausbau von Betreuungsplätzen, die Integration von Familienzentren an den Grundschulen oder mehr Unterstützung für Eltern und Kinder.

Das alles sei kein Hexenwerk, berichtet Kühnert, und verweist auf seine Heimatstadt Berlin. Dort seien Kitas längst beitragsfrei. „Sowas können Bundesländer schaffen, auch NRW – und darüber lohnt es sich zu reden“, sagt der Generalsekretär. Dessen Paradethema ist die Wohnungspolitik, die aufgrund horrender Grundstückspreise und in die Höhe schnellender Mieten derzeit auch in NRW im Fokus steht. Die schwarz-gelbe Landesregierung habe in Sachen „bezahlbares Wohnen“ in NRW viele Chancen liegengelassen. Derzeit gehe der Stand an Sozialwohnungen Jahr für Jahr zurück, weshalb der Bund 400.000 neue Wohnungen im Jahr bauen möchte. „Auch in Lippe belasten hohe Mieten immer mehr Bürgerinnen und Bürger, vor allem ältere. In NRW möchte die SPD deshalb 100.000 neue Wohnungen im Jahr errichten – 25.000 davon mietpreisgebunden“, erklärt Maelzer.  

Doch auch in Sachen Mieterschutz habe die schwarz-gelbe Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger im Regen stehen lassen. „NRW schöpft die gesetzlichen Möglichkeiten, die der Bund den Ländern gibt, seit Jahren nicht aus. Das läuft absolut auf Sparflamme“, kritisiert Kühnert. Das betreffe vor allem die Mietpreisbremse und die Kappungsgrenze, bei der Mieterhöhungen an bestimmte Bedingungen geknüpft sind. „Auch das werden wir mit einem Ministerpräsidenten Thomas Kutschaty an der Spitze anpacken und ändern“, erklärt Maelzer.

Neben den NRW-Themen geht es an dem Abend auch um den Krieg in der Ukraine und die gerade vom Bundestag beschlossenen Waffenlieferungen. Dabei legt Kühnert sehr nachvollziehbar die Haltung und das Handeln der Bundesregierung und von Bundeskanzler Olaf Scholz dar: „Es ist richtig, gerade in diesen Zeiten einmal mehr nachzudenken, was wir als nächstes tun“, sagt Kühnert. Und das betreffe eben auch das Thema Waffenlieferungen. „Völkerrechtlich wird man mit Waffenlieferungen nicht zur Kriegspartei. Aber wir haben es mit Wladimir Putin zu tun, der leider keinen großen Narren am Völkerrecht gefressen hat. Hier ist Fingerspitzengefühl gefragt. Es gilt bei allen Diskussion eine Balance an Solidarität zu wahren und ein Vermeiden von Eskalationsspiralen hinzubekommen“, sagt Kühnert. Viele forderten in diesen Zeiten ein schnelleres und engagiertes Handeln Deutschlands. „Doch nur wenige tragen für die getroffenen Entscheidungen auch die Verantwortung“, sagt Kühnert. Dabei handelten Olaf Scholz und die Bundesregierung vor allem nach drei Kriterien: „Erstens: wir wollen nicht Kriegspartei werden. Zweitens: wir wahren unsere eigene Verteidigungsfähigkeit. Drittens: wir machen keinen Alleingang und schauen nicht, wie gerade auf Twitter die Stimmung ist, sondern stimmen uns mit unseren internationalen Partnern ab“, erläutert Kühnert.

Dies sei nachvollziehbarer Weise derzeit eins der dominierenden Themen in Deutschland. „Wichtig ist aber auch, sich mit der Zukunft von NRW zu beschäftigen und die Landtagswahl nicht aus den Augen zu verlieren“, erklärt Kühnert. Und dafür hätten Dennis Maelzer, Thomas Kutschaty und die SPD die richtigen Ideen und Ziele.

Neben dem lockeren Talk schnappt sich Maelzer im Anschluss das Mikrophon, geht durch die Reihen der Zuschauer und holt diverse Fragen ein – die Kühnert und Maelzer selbst abwechselnd beantworten. Am Ende der gelungenen und abwechslungsreichen Veranstaltung nutzen viele Gäste noch die Gelegenheit, mit Maelzer und dem SPD-Generalsekretär ein Foto zu machen und mit beiden ins Gespräch zu kommen.

„Ein toller, sympathischer und lockerer Auftritt von Kevin Kühnert“, sagt Maelzer. Das sei umso bemerkenswerter, da Kevin Kühnert kurz vor Beginn von einer Frau zunächst verbal angegangen und kurz darauf sogar körperlich attackiert worden war. Zwei pensionierte Polizisten hatten geistesgegenwärtig gehandelt, die Angreiferin überwältigt und bis zum Eintreffen der Polizeikräfte festgehalten. „Ich kann verstehen, dass gerade die vergangenen zwei, durch die Corona-Pandemie dominierten Jahre sehr belastend und anstrengend waren. Für Beleidigungen und körperliche Angriffe habe ich aber null Verständnis“, sagt Maelzer. „Wir lassen uns von solchen Menschen aber nicht beirren. Im Gegenteil. Ich bin beeindruckt, wie cool Kevin Kühnert diesen Vorfall weggesteckt und die Veranstaltung im Anschluss gestaltet hat.“

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