Polizei und Ordnungsamt als Partner

Detmold. Wenn Radfahrer rasant durch Fußgängerzonen fahren, ist das nicht nur verboten, es kann auch gefährlich für Passanten werden. Doch auch in Zukunft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in diesen Fällen nicht eingreifen können. Das ergab eine Kleine Anfrage des Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs bleibt ausschließlich die Polizei zuständig. Maelzer wirbt hier hingegen für mehr Zusammenarbeit.

Im Frühjahr hatte Maelzer eine Nachtschicht beim Kommunalen Ordnungsdienst Detmold-Lippe begleitet. Um sich ein besseres Bild von der Arbeit vor Ort zu machen, unterstützte er als Praktikant das Team bei verschiedenen Einsätzen. „Ich habe erlebt, dass Polizei und Ordnungsamt in vielen Fällen gut zusammenarbeiten und sich gegenseitig entlasten“, berichtet der SPD-Politiker. Warum das bei der Überwachung des Radverkehrs nicht möglich sein solle, erschloss sich Maelzer nicht. Darum hakte er beim Land nach. Innenminister Herbert Reul betonte zwar die Partnerschaft von Polizei und KOD, erteile dem Ansinnen jedoch eine Absage: „Die Kontrolle des fließenden (Fahrrad-)Verkehrs ist durch die Kommunalen Ordnungsdienste aktuell nicht vorgesehen“, so der CDU-Mann. Die Befugnis, den fließenden Verkehr zu überwachen, stehe nur der Polizei zu.

„Ich wünsche mir hier mehr Flexibilität. Im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft könnten Polizei und Ordnungsamt verabreden, in welchen Bereichen hier eine Unterstützung möglich wäre. Fußgängerzonen bieten sich aus meiner Sicht dafür geradezu an“, erläutert Maelzer seine Überlegungen. Im Kreis Lippe sei die Ausstattung mit Polizeikräften durch das Land ohnehin nicht üppig, Entlastungen durch verstärkte Zusammenarbeit sei eine Möglichkeit, die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.

Voraussetzung wären landesweit einheitliche Ausbildungen für die Mitarbeitenden im Ordnungsdienst. Das ist aber etwas, das ohnehin durch das Land angestrebt werde. Für eine landeseinheitliche Ausbildung hat das Ministerium eine Arbeitsgruppe mit den Kommunen gegründet. „Der KOD wird immer angesprochen, muss dann aber auf die Polizei verweisen. Warum dann nicht einen Schritt weiter denken und mehr gemeinsame Kompetenzen ermöglichen?“, so Maelzer.

Der SPD-Abgeordnete hatte seine Nachtschicht an einem Wochenende absolviert. Dann dauert eine Schicht von 18 Uhr abends bis 2 Uhr in der Früh. Bis zu drei Teams sind zu dieser Zeit in Detmold und Umgebung unterwegs.