30.10.2014 13:44

Düsseldorf/Lippe. Die lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ute Schäfer und Dr. Dennis Maelzer (alle SPD) freuen sich über mehr Geld für die Städtebauförderung, in diesem Jahr. Davon profitieren auch lippische Kommunen mit hohen Beträgen. Nach Lippe fließen 10.542.00 Millionen Euro für Maßnahmen in insgesamt 10 Städte und Gemeinden.

 

Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW um 35 Millionen Millionen Euro angehoben. „Dafür haben Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen lange gekämpft. Lügde erhält dadurch 730.000 Euro für die Energetische Sanierung und den barrierefreien Umbau des Rathauses. Die Stadt Barntrup kann mit einer Summe von 2.636.000 Euro rechnen. Ein Teil des Geldes fließt in die energetische Sanierung und Umnutzung sowie den Teilrückbau der Hauptschule Barntrup“, sagt Jürgen Berghahn zum neu vorgestellten Programm.

 

Dennis Maelzer ergänzt: „Vom Städtebauförderprogramm 2014 profitiert Detmold mit 782.000 Euro. Das Geld wird direkt für mehrere Projekte genutzt, unter anderem für das Pilotprojekt "Wohnen im historischen Stadtkern" oder für die Aufwertung der Grünachse in der Bahnhofstraße.“ Das Detmolder Projekt ist die einzige lippische Maßnahme, die neu in das Förderprogramm aufgenommen wurde. Bei den anderen lippischen Projekten sind erste Maßnahmen bereits eingeleitet und können mit den Geldern fortgeführt werden.

 

Die drei Abgeordneten zeigen sich erfreut, dass das Land NRW den Kommunen auch mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebaus erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. Die notwendige Aufstockung der ergänzenden Finanzierung des Landes auf 162 Millionen Euro wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2014 eingebracht. „Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die erneuert oder umgestaltet werden müssen. Die lippischen Städte und Gemeinden verändern sich laufend, deshalb sind die Zuschüsse auch eine wichtige Unterstützung für die Zukunft unserer Kommunen. Ich freue mich, dass Bad Salzuflen einen Betrag von über 3,2 Millionen Euro erhält. Bad Salzuflen erhält damit die höchste Summe in Lippe, mit der viele wichtige Projekte, wie etwa die Umgestaltung Parkstraße oder die Umgestaltung des Salzhofes, vorangetrieben werden können. “, sagt Ute Schäfer.

 

Jürgen Berghahn, Mitglied im Fachausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, betont dass sich die rot-grünen Landesregierung hartnäckig für mehr Förderung durch den Bund eingesetzt hat. „Nun stehen landesweit statt bisher 75 Millionen Euro rund 115 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein. Dies ist unter den schwierigen finanziellen Bedingungen ein Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung haben wird “, so Berghahn.

 

 

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