10.12.2015 10:52

Kreis Lippe. Kitas und Offene Ganztagsgrundschulen (OGS) können an dem kommenden Jahr mit steigenden Landeszuweisungen rechnen. Dies berichten die beiden lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Mit Beginn des Schul- und Kitajahres 2016 verdoppelt sich die jährliche Dynamisierung der Kostenpauschalen auf drei Prozent. Damit sollen Kostensteigerungen der Träger deutlich realistischer abgebildet werden.

NRW schafft im kommenden Jahr 22.500 zusätzliche Plätze im Offenen Ganztag und plant dafür rund 32,3 Millionen Euro im Haushalt ein. „Für die Träger sei vor allem die steigende Dynamisierung der Zuschüsse des Landes von 1,5 auf drei Prozent wichtig. Dafür würden zunächst mehr als 2,2 Millionen Euro zusätzlich bereit gestellt. Wir gehen davon aus, dass die Kommunen ihren Anteil ebenfalls anpassen. Zumindest müssen sie aber die Erhöhung der Landesmittel eins zu eins der OGS zugutekommen lassen“, fordert Jürgen Berghahn.

Eine solche Regelung sei für den Kita-Bereich mit den Kommunalen Spitzenverbänden verabredet, berichtet Dennis Maelzer. Die höhere Dynamisierung von drei Prozent werde in den nächsten drei Jahren sowohl vom Land als auch von den Kommunen getragen. Anschließend solle es ein neues Finanzierungsgesetz für die Kitas geben. Diese Verständigung sei möglich geworden, weil das Land zusätzlich die frei werdenden Mittel, nach dem Aus für das Betreuungsgeld des Bundes, eins zu eins in die Elementarbildung weiter leite. Von den rund 430,9 Millionen Euro für die Jahre 2016 bis 2018 sollen etwa 331 Millionen Euro für Personal- und Sachmittel aufgewendet sowie 100 Millionen Euro für den Ausbau von Kita-Plätzen bereit gestellt werden.

Im Jahr 2016 wird das Land NRW über das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) insgesamt fast 2,5 Milliarden Euro ausgeben. Maelzer, der Mitglied im Familienausschuss ist, rechnet vor: „Damit haben wir die Ausgaben für frühkindliche Bildung seit Regierungsantritt um nahezu 150 Prozent erhöht.“ Das unterstreiche, wie wichtig der SPD dieses Themenfeld sei.

 

 

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