OWL-Abgeordnete machen sich für Soforthilfe stark: „Familien müssen stärker unterstützt werden“
Die SPD-Landtagsfraktion und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Entfristung der Familien-Soforthilfe über das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus OWL haben sich für entsprechende Beschlüsse eingesetzt.
Ostwestfalen-Lippe. Neben Geschäften und Schulen sollen auch Kitas bald wieder geöffnet werden – allerdings nur schrittweise. Eine große und schnelle Entlastung vieler Eltern dürfte es deshalb erst in einigen Wochen geben. Ein Thema, mit dem sich auch die NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt hat. Sie fordert, Familien in dieser Zeit finanziell mehr Sicherheit zu geben und zielt damit in die gleiche Richtung wie ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion.
Zwei OWLer haben sich dafür stark gemacht. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus Herford und der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer aus Detmold wollen Verbesserungen erreichen.
„Leider dürfte es noch eine ganze Weile dauern, bis der Regelbetrieb in den Kitas wieder läuft“, erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der NRW-Landtagsfraktion. Denn die weitere Öffnung der Kitas soll auch in NRW in Stufen erfolgen.
Da NRW noch lange von einem Normalbetrieb entfernt sein dürfte, sollten Familien zumindest finanziell stärker unterstützt werden. „Das betrifft die Soforthilfe für Eltern, die wegen der Betreuung ihrer Kinder nicht arbeiten können. Die Zahlung dieser Soforthilfe darf nicht wie bisher auf sechs Wochen begrenzt sein, sondern muss unbefristet gelten“, fordert Schwartze. Zudem müsse die Soforthilfe ähnlich wie beim Kurzarbeitergeld angehoben werden. Dass die NRW-SPD hier auf Landes- und Bundesebene an einem Strang ziehe, sei ein wichtiges Signal, so Maelzer. Dadurch solle ein Fortdauern der Lohnersatzleistung gesichert werden, auch gegen Widerstände der Union und FDP.
„Darüber hinaus fordern wir, dass das Land NRW die kompletten Gebühren übernimmt, solange keine reguläre Betreuung in der Kita möglich ist“, sagt Maelzer. Einen entsprechenden Antrag der SPD war aber abgelehnt worden. Familienminister Joachim Stamp möchte Monat für Monat neu entscheiden. Die Sozialdemokraten werfen ihm deshalb eine „Salamitaktik“ vor.