SPD-Abgeordneter Maelzer stellt Anfrage zu rechtem Aufmarsch in Detmold
Der als „patriotische Wanderung“ bezeichnete Aufmarsch am Tag der Deutschen Einheit in Detmold hat ein parlamentarisches Nachspiel. Der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Unter dem Titel „Der Wolf im Schafspelz“ möchte Maelzer klären, welche Erkenntnisse über die Hintergründe und Beteiligten der Veranstaltung vorliegen.
Laut Berichten der Lippischen Landes-Zeitung soll der Aufmarsch von einem Mitglied der Jungen Union aus Köln organisiert worden sein. Beobachter hätten unter den rund 120 Teilnehmenden auch bekannte Vertreter rechtsextremer Gruppierungen und AfD-Mitglieder erkannt.
Maelzer fragt die Landesregierung, welche rechtsextremen oder rechtspopulistischen Gruppierungen beteiligt waren und ob Verbindungen zu konservativen Jugendorganisationen bestehen. Außerdem erkundigt er sich nach möglichen inhaltlichen Überschneidungen mit dem Instagram-Kanal „Gegen das Gendern“, der dem Organisator zugeschrieben wird: „Immer wieder suchen rechtsextremistische Akteure den Anschluss an vermeintlich konservative Gruppen und Personen. Hier muss es eine klare Abgrenzung geben“, fordert Maelzer. „Gerade in Lippe müssen wir wachsam bleiben, wenn solche Aufmärsche stattfinden und die Grenzen zwischen Konservativen und Extremisten zu verschwimmen drohen.“
Von der Landesregierung erwartet der SPD-Politiker nun eine klare Einschätzung, wie erfolgreich Versuche rechtsextremer oder rechtsradikaler Akteure bereits sind, Anschluss an bürgerlich-konservative Akteure oder deren Veranstaltungen zu erlangen. „Unterwanderungsstrategien müssen wir in einem demokratischen Konsens gemeinschaftlich entgegentreten“, appelliert Maelzer an alle Demokraten.