SPD greift Vorstoß für Gebührenfreiheit auf
Detmolds Beispiel im Landtag
Detmold. Die SPD-Landtagsfraktion hat ein aktuelles Forderungspapier zur Lage der Kitas vorgestellt und dabei auch eine Initiative der Stadt Detmold aufgegriffen. Angesichts der Corona-Situation verzichtet die Stadt auf die Erhebung von Elternbeiträgen. Diesen Vorstoß macht sich jetzt auch die SPD auf Landesebene zu eigen, wie Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, berichtet. Er will, dass das Land Beitragsfreiheit in allen Städten und Gemeinden ermöglicht.
„Einzelne Kommunen, wie die Stadt Detmold, haben sich bereits auf dem Weg gemacht und die Erhebung von Elternbeiträgen für Februar 2022 ausgesetzt“, hebt die SPD-Landtagsfraktion das Handeln der Stadt als positives Beispiel hervor. Das sei eine richtige Reaktion auf die Belastungen, die viele Familien derzeit erleben. Im Januar habe Omikron für einen neuen Höchststand an infizierten Kindern und Beschäftigten in den Einrichtungen der frühkindlichen Bildung gesorgt: „Schließungen oder Einschränkungen von Öffnungszeiten sind die Folge. Von einem Regelbetrieb kann man hier lange nicht mehr sprechen“, so Maelzer.
Die SPD macht sich auf Landesebene für ein generelles Ende der Kita-Gebühren stark: „Kita-Gebühren sind schon außerhalb von Pandemiezeiten eine starke Belastung für Familien. In der jetzigen Zeit müssen sie ein Tabu sein“, sagt Dennis Maelzer.
Eine weitere Forderungen des Papiers ist ein Corona-Bonus für die Beschäftigten in der frühkindlichen Bildung. Hier soll das Land die Träger unterstützen: „Die Beschäftigten in den Einrichtungen leisten seit fast zwei Jahren unter schwersten Bedingungen ihre Arbeit für unsere Kinder und Familien. Ein Bonus wäre ein Zeichen der Wertschätzung, das bei den Beschäftigten auch ankommen würde“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. Außerdem soll das Alltagshelferprogramm in vollem Umfang wieder aufgelegt und Einrichtungen mehr Flexibilität gewährt werden, um auf das Infektionsgeschehen vor Ort reagieren zu können. In Absprache mit den Eltern könne dazu auch eine stärkere Verbindlichkeit von Testungen gehören, so lange die Inzidenzen vor Ort sehr hoch seien. Dies gilt bislang erst dann, wenn bereits Infektionen in den Kita-Gruppen eingetreten sind: „Prävention statt Reaktion muss ein Leitgedanke sein. So können wir vielen Kindern und Familien vermeidbare Quarantänemaßnahmen ersparen.“