Anwohner der Heidenoldendorfer Straße können auf Förderung hoffen

Detmold-Heidenoldendorf. Die Bauarbeiten an der Heidenoldendorfer Straße sind fast abgeschlossen. Ein guter Grund, um für den Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer und den SPD-Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen eine Begehung der Baustelle anzubieten. „Wir haben uns gefreut, dass so viele Bürgerinnen und Bürger gekommen sind, um mit uns über die Neugestaltung der Straße und über Straßenausbaubeiträge zu diskutieren“, erklären der Ortsbürgermeister von Heidenoldendorf Wolfgang Schriegel und Ratsmitglied Heinz-Joachim Köhne.

Der SPD-Ortsverein lud zu „Walk &Talk“ mit Eis ein und hatte einen ausgewiesenen Experten vor Ort - den Landtagsabgeordneten und stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Dahm: „In den meisten Bundesländern sind die Straßenausbaubeiträge bereits abgeschafft. Wir wollen das auch in Nordrhein-Westfalen“, berichtete der Vlothoer.

Etwa 16.000 Fahrzeuge werden voraussichtlich ab August wieder die Heidenoldendorfer Straße nutzen. Die wenigsten davon werden Anlieger sein, dennoch werden die Anwohner mit zum Teil hohen Summen die Straßensanierung bezuschussen müssen. Die SPD hatte 2019 die Initiative gestartet, die Straßenausbaubeiträge zu streichen. Dahm hatte den Antrag federführend erarbeitet.  Nach langen Diskussionen legte die Landesregierung ein Förderprogramm in Höhe von 65 Millionen Euro auf, um Betroffene zu unterstützen. Die SPD bleibt aber bei ihrer Kritik: „Die Neuregelung hat den Kommunen nur mehr Arbeit gebracht und entlastet die betroffenen Eigenheimbesitzer nur gering. Zudem weiß niemand, was passiert, wenn der Fördertopf aufgebraucht ist“, empört sich Dennis Maelzer. Der Landtagsabgeordnete ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Heidenoldendorf-Hiddesen. Es werden nur Baumaßnahmen gefördert, die nach dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden, alle anderen sind nicht förderfähig und müssen ohne Entlastung der Anlieger abgerechnet werden. „Die Heidenoldendorfer Straße erfüllt diese Vorgabe. Der gewählte Stichtag für die Förderung von Baumaßnahmen bleibt aber willkürlich. Wir als SPD bleiben dabei, Straßenausbaubeiträge gehören abgeschafft. Für die Entlastung der Anwohner kämpfen wir weiter im Landtag“, bekräftigt Maelzer.