SPD-Landtagsabgeordneter stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung
Detmold / Düsseldorf
Der rechte Aufmarsch am 3. Oktober in Detmold beschäftigt jetzt auch den Landtag. Wer organisierte die sogenannte „Patriotische Wanderung“ und welche Verbindungen gibt es zur rechtsextremen Szene? Das will der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer von der nordrhein-westfälischen Landesregierung wissen. Er hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt.
Am Tag der Deutschen Einheit hatten sich Teilnehmer am Detmolder Bahnhof versammelt und waren anschließend in Richtung Hermannsdenkmal gezogen. Gegen den Aufmarsch formierte sich gleichzeitig breiter Protest. Nach Angaben der Polizei verliefen die Gegenproteste friedlich. Maelzer interessiert insbesondere, welche Erkenntnisse die Sicherheitsbehörden über die Veranstalter und deren Umfeld haben. Die Landesregierung soll zudem Auskunft darüber geben, ob bekannte Rechtsextremisten an der Veranstaltung beteiligt waren und ob es Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen oder Parteien gibt.
Auch mögliche personelle und organisatorische Überschneidungen mit dem rechten Aufmarsch am 3. Oktober 2025 in Detmold will der Abgeordnete klären lassen. „Wir müssen genau hinschauen, wer hinter solchen Veranstaltungen steht. Der Begriff ‚patriotisch‘ darf nicht dazu dienen, rechtsextreme Netzwerke zu verschleiern oder ihnen einen bürgerlichen Anstrich zu geben“, erklärt Maelzer. Eine weitere Frage betrifft die Bedeutung des Hermannsdenkmals für die rechte Szene. Maelzer möchte von der Landesregierung wissen, ob Erkenntnisse darüber vorliegen, dass das Denkmal gezielt für rechtsextreme oder völkisch-nationalistische Aktivitäten vereinnahmt werden soll.
„Das Hermannsdenkmal gehört allen Menschen in Lippe. Es darf nicht zum Symbol für eine politische Ideologie gemacht werden, die Menschen ausgrenzt und unsere demokratische Gesellschaft ablehnt“, so Maelzer. Gleichzeitig verweist der SPD-Abgeordnete auf die große Zahl der Menschen, die sich dem rechten Aufmarsch friedlich entgegengestellt haben. Maelzer hatte sich ebenfalls beteiligt und zu den Teilnehmenden gesprochen: „Die vielen Menschen, die am 3. Oktober für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen sind, haben ein klares Zeichen gesetzt. Jetzt geht es darum, die Hintergründe der rechten Veranstaltung transparent zu machen.“