Bad Lippspringe. 89 Stühle konnte der Saal des „Lippe-Instituts“ in Bad Lippspringe beherbergen. Sie reichten aber nicht für die Resonanz auf die Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ der SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer. Weit mehr als 100 Erzieherinnen, Eltern, Kommunalpolitiker und Gewerkschaftsvertreter wollten zum Thema „Die 2. Stufe der Kibiz-Revision“ mit verantwortlichen Politikern diskutieren.

 

Jürgen Berghahn, der den Abend moderierte, freute sich über die große Beteiligung: „Es ist unser Interesse mit Praktikern in Gespräch zu kommen, die mit unseren Beschlüssen in Düsseldorf umgehen müssen“, erklärte der Landtagsabgeordnete das Ziel der Veranstaltungsreihe.

Dennis Maelzer, Mitglied im Familienausschuss des Landtages, erklärte, dass sich die SPD-geführte Landesregierung seit 2010 mit der Sicherstellung des U3-Rechtsanspruchs, Qualitätsverbesserungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und der Gebührenfreiheit des letzten Kita-Jahres verschrieben habe. Der Etat des Familienausschusses sei auf mehr als 2 Milliarden Euro gestiegen und habe sich nahezu verdoppelt.

Bei der jetzigen Reform gehe es um weitere Qualitätsverbesserungen und mehr Bildungsgerechtigkeit: So soll es für alle Kitas eine zusätzliche Verfügungspauschale geben: „Eine viergruppige Einrichtung erhält 8000 Euro zusätzlich, die zur Entlastung des pädagogischen Personals eingesetzt werden sollen“, erläuterte der SPD-Politiker. Auf diesem Weg können beispielsweise Hauswirtschaftskräfte für die Mittagsverpflegung bezuschusst werden. Der ungeliebte Sprachtest Delfin-4 wird abgeschafft. Die Sprachförderung soll stattdessen in den Alltag integriert werden. Dafür sollen Fachkräfte die Möglichkeit erhalten, sich zusätzlich zu qualifizieren. Darüber hinaus sollen die Jugendämter einen Mindestbetrag von 5000 Euro an Kindertageseinrichtungen weiterleiten, bei denen in hohem Maße Kinder betreut werden, die Bedarf an zusätzlicher Sprachförderung haben.

 

Neu ist ebenfalls der Ansatz „KitaPlus“. Einrichtungen, die in ihrem Umfeld einen hohen Anteil bildungsbenachteiligter Familien mit Kindern haben, erhalten eine zusätzliche Förderung in Höhe von mindestens 25000 Euro. Landesweit werden etwa 1800 Kitas in den Genuss der Zusatzförderung kommen, die über die örtlichen Jugendämter verteilt wird. Alle zusätzlichen Leistungen für die Kitas summieren sich laut Maelzer auf mehr als 100 Millionen Euro und würden allein durch das Land finanziert, obwohl die Kinderbetreuung in erster Linie in kommunaler Verantwortung liege.

 

Die zusätzlichen Mittel für die Elementarbildung wurden im Grundsatz begrüßt. Deutlich wurde in der anschließenden Diskussion aber auch, dass von Erziehern und Familien eine grundsätzliche Revision des Kinderbildungsgesetzes wünschen. „Wir wissen, dass der Elementarbereich noch immer eine bessere Finanzierung benötigt“, entgegnete Maelzer. Alle bisherigen Verbesserungen des „KiBiz“ wären allein durch Landesmittel erfolgt. Es bleibe Ziel der SPD, das „KiBiz“ noch in der laufenden Legislaturperiode umfassend zu überarbeiten. Dies könne aber nur in gemeinsamer Verantwortung von Land, Kommunen, Bund und Trägern gelingen.