SPD will Eltern entlasten

Im Frühjahr zahlte das Land anteilig Kita-Kosten

Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.

Für 1838 Kitas haben Behörden im November eine Corona-bedingte Schließungen angeordnet. 665 waren ganz geschlossen, in 948 waren ein oder mehrere Gruppen in Quarantäne. Hinzu kamen 613 Tagespflegepersonen, die zeitweise wegen Corona ihren Dienst einstellen mussten. „Teilweise waren Kitas nur für wenige Tage geschlossen. Oft dauert eine vorsorgliche Corona-Quarantäne aber zwei Wochen“, weiß Dennis Maelzer, SPD-Sprecher im Familienausschuss des Landtages. Familien, die dieses Schicksal erleiden mussten, hätten weniger Betreuung als im eingeschränkten Regelbetrieb gehabt

„Leider hat sich FDP-Familienminister Stamp komplett aus der Verantwortung genommen und lässt Eltern und Kommunen allein“, bedauert Maelzer. Weder gäbe es landeseinheitliche Regeln für Gruppentrennungen, die oftmals eine Komplettschließung der Einrichtung verhindern könnten, noch sei das Land bereit, Eltern in der Kita-Quarantäne zumindest finanziell zu entlasten. Auch für Eltern, die nun aufgefordert werden, Betreuung freiwillig zu übernehmen und die Kinder nicht in die Kita zu geben, sei keine Beitragserstattung geplant.

Von April bis Juli hatte das Land zunächst die Hälfte, später ein Viertel der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege übernommen. Das Kreisjugendamt Lippe erhielt Ausgleichszahlungen in Höhe von 622.962 Euro. Nach Detmold flossen 367.530 Euro. Bad Salzuflen und Lemgo erhielten 239.047 Euro beziehungsweise 215.518 Euro. An das kleinste lippische Jugendamt Lage überwies das Land 170.879 Euro.

Allerdings waren die Kosten der lippischen Kommunen oft um ein Vielfaches höher. Die meisten lippischen Jugendämter hatten bis in den August Kita-Beiträge übernommen, Detmold und Bad Salzuflen sogar komplett, auch wenn das Land schon längst die Zahlungen eingestellt hatte. Im Juni und Juli mussten nur Lemgoer Eltern Kita-Beiträge entrichten. Für alle anderen hieß der Beitrag weiterhin 0 Euro, auch wenn die Kommunen dafür tiefer in die Tasche greifen mussten: „Das Land sollte Betreuungsgebühren nach Quarantäneschließungen komplett übernehmen. Ansonsten wird die Kinderbetreuung zu Corona-Zeiten zu einem Glücksspiel, bei dem Eltern und Kommunen nur verlieren können“, ist sich Maelzer sicher. Die SPD beantragt nun die Kostenübernahme.

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