Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer freut sich, dass Eltern entlastet werden

Kreis Lippe. Gute Nachrichten für Familien: Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Ab August kommt ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzu. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Die fünf Jugendämter des Kreises Lippe können deshalb für das kommende Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von mehr als 7,5 Millionen Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage des Detmolder SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer.

Das Jugendamt des Kreis Lippe kann mit mehr als 3 Millionen Euro Ausgleichszahlungen für die Gebührenfreiheit kalkulieren. Auf das Jugendamt Bad Salzuflen entfallen knapp 1,2 Millionen Euro. Detmold kann mehr als 1,7 Millionen Euro erwarten. In Lage sind es mehr als 700.000 Euro, in Lemgo knapp 900.000 Euro.

Das letzte Kita-Jahr wurde bereits unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für Eltern kostenfrei, finanziert aus dem Landeshaushalt. Jetzt hat der Landtag den Weg für ein weiteres beitragsfreies Jahr frei gemacht. Somit müssen Eltern für das letzte und das vorletzte Kitajahr keinen Beitrag mehr zahlen. Finanziert wird dies mit Bundesmitteln des „Gute-Kita-Gesetzes“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Maelzer hält dies für einen wichtigen Zwischenschritt: „Wir wollen die komplette Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung. Leider ist die SPD die einzige Partei im Landtag, die bereit wäre, dafür auch zusätzliches Landesgeld einzusetzen“, bedauert Dennis Maelzer.

Kritisch sieht er, dass die CDU/FDP-Landesregierung von Eltern in der Corona-Krise anteilig wieder Gebühren verlangen möchte: „Familien müssen in der Corona-Zeit viele Belastungen schultern. Sie sollten sich deshalb keine Gedanken um Kita-Kosten machen müssen“, so Maelzer. In Lippe würde jedoch die Mehrheit der Jugendämter einspringen und bis zum Ende des laufenden Kita-Jahrs die Beitragsfreiheit ermöglichen. Das bedeute aber, dass die Kommunen drei Viertel der Kosten selber tragen müssten und das Land lediglich ein Viertel übernehme: „Diese Haltung des Landes ist weder familien- noch kommunalfreundlich“, kritisiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.