Ein Großteil der Gelder steht zur Verfügung, um Schülerinnen und Schüler mit Laptops & Co. auszustatten. Der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer fordert eine schnelle Verteilung der Mittel an die Träger.

Kreis Lippe. Rund eine Milliarde Euro investiert das Land NRW in die Digitalisierung seiner Schulen. Nun gibt es nochmal Gelder oben drauf: Rund 4,75 Millionen Euro zusätzlich stehen den Städten und Gemeinden sowie den anderen Schulträgern im Kreis Lippe zur Verfügung, um ihre Schülerinnen und Schüler bzw. ihre Lernenden kurzfristig mit Laptops, PCs & Co. auszustatten sowie die Voraussetzungen für das Digitale Lernen zu schaffen. Auch Detmold, Augustdorf, Horn-Bad Meinberg, Schlangen und Schieder-Schwalenberg profitieren. „Diese Gelder müssen jetzt schnell den Schulträgern zur Verfügung gestellt werden“, erklärt der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer.

„Wie wichtig moderne Endgeräte für Kinder und Jugendliche beispielsweise für Schulaufgaben oder digitalen Unterricht sind, ist durch das Homeschooling in der Corona-Krise mehr als deutlich geworden“, sagt Maelzer. Dabei sollten Laptops & Co. von den Trägern angeschafft und den Schülerinnen und Schülern als Leihgeräte zur Verfügung gestellt werden.

Millionen für die Digitale Sofortausstattung

Die rund 4,75 Millionen Euro, die nach Lippe fließen, stammen zum Großteil aus dem Digitalpakt Schule des Bundes. Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Millionen Euro zusätzlich. „Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das ist bereits Mitte Mai so verabredet worden“, erklärt der Abgeordnete Dennis Maelzer aus Detmold, dessen Heimatstadt rund 786.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Hinzu kommen weitere Gelder, die andere Schulträger wie etwa der Christliche Schulverein Lippe (285.000 Euro) erhalten sollen. „Das Land wird diese Mittel um 55 Millionen Euro aufstocken. Damit stehen insgesamt 160 Millionen Euro nur für die digitale Ausstattung zur Verfügung“, ergänzt Maelzer. „Weitere 105 Millionen Euro, die anteilig den Schulträgern in NRW zur Verfügung gestellt werden, können auch für andere Dinge im Bereich Digitalisierung genutzt werden. Beispielsweise für  den Aufbau eines WLAN oder für Whiteboards“, sagt Maelzer.

Aktuelles Beispiel aus Horn-Bad Meinberg

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert, die Sommerferien dafür zu nutzen, an den Schulen für die nötige Ausstattung zu sorgen. Um kurzfristig handlungsfähig zu sein, sollte die Landesregierung dazu als Blaupause auf die bisherigen Landesrichtlinien zum Digitalpakt zurückgreifen. „Die Zeit drängt“, erklärt Dennis Maelzer. Das zeigt ein ganz aktuelles Beispiel aus Horn-Bad Meinberg. Um schnellstmöglich das Digitale Lernen mit einheitlichen Endgeräten zu ermöglichen – möglichst schon nach den Sommerferien -, hatte die Sekundarschule den Eltern ihrer Schülerinnen und Schüler den Kauf bestimmter Geräte vorgeschlagen – auf eigene Kosten. Für die SPD ist solch eine finanzielle Belastung für die Familien indiskutabel. „Für solch eine Anschaffung sind explizit die Gelder aus dem Digitalpakt gedacht, die jetzt noch einmal aufgestockt wurden. So bleiben Eltern nicht auf den Kosten sitzen“, erklärt Maelzer. Grundvoraussetzung sei aber, dass die Landesregierung den Kommunen nun schnellstmöglich Zugang zu den Geldern ermöglicht.

Kommunen brauchen Planungssicherheit

„Die SPD hat die Mittel auf Bundesebene in Rekordzeit bereitgestellt. Jetzt ist die Landesregierung mit der Umsetzung am Zuge“, erklärt Maelzer. „Die Schülerinnen und Schüler brauchen schnell die Möglichkeit zum Digitalen Lernen und die Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit, um die Mittel noch dieses Jahr zu verausgaben. Dabei sollten die bereits vorhanden Budgets unbürokratisch aufgestockt werden“, fordert Dennis Maelzer. „Unabhängig davon gilt für uns: Digitale Endgeräte gehören zu den Lernmitteln des 21. Jahrhunderts. Deshalb sollten sie auch in den Bereich der Lernmittelfreiheit fallen“, stellt Maelzer fest.