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Maelzer will Anregungen nach Düsseldorf tragen

Eis und Politik in Augustdorf

Augustdorf. Eine Gruppe von gut 15 Augustdorferinnen und Augustdorfern hat sich am Eiscafé „Le-Maschere“ eingefunden. Der heimische Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) hat zu Eis und einem Rundgang durch die Gemeinde eingeladen. Hinzu gesellt sich Bürgermeister Thomas Katzer und auch SPD-Bundestagskandidat Uli Kros ist spontan gekommen, um Augustdorf besser kennenzulernen.

Maelzer fragt nach, erhält aber wenig Antworten.

Finanzen: Wie reagiert das Land auf die Augustdorfer Resolution?

Augustdorfs Finanzsituation ist weiterhin angespannt. Der Gemeinderat hat eine einstimmige Resolution an die Bundes- und Landesebene verfasst. Dr. Dennis Maelzer (SPD) hat ebenfalls Post erhalten. Als Landtagsmitglied für Augustdorf wollte der Sozialdemokrat jetzt wissen, wie die schwarz-gelbe Landesregierung auf die Augustdorfer Anliegen reagiert. Eine Auskunft hat er mittlerweile erhalten, Antworten eher nicht.

Kommunen gehen bei Integrationspauschale leer aus

Wortbruch der Landesregierung von CDU und FDP bei der Integrationspauschale kostet lippische Kommunen knapp 2,9 Millionen Euro

Der Bundestag hat jüngst die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dies bedeutet für NRW in 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. Die Landesregierung weigert sich allerdings, dieses Geld an die Städte und Gemeinden weiterzugeben. Sie gefährdet damit die erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort. Obwohl die Kommunalen Spitzenverbände auch eine Weiterleitung fordern, haben CDU und FDP einen entsprechenden Antrag im Haushalts- und Finanzausschuss abgelehnt. Dadurch entgehen den lippischen Städten und Gemeinden überschlägig gerechnet für 2020 rund 2,9 Millionen Euro.

Noch Plätze frei

Der SPD Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Landtagsfahrt nach Düsseldorf ein. Die Fahrt findet am Freitag, den 24. Mai 2019, statt. Der Bus startet um 8:30 Uhr vom Detmolder Kronenplatz und hat einen zweiten Zustieg um 8:45 Uhr vor dem Nahkauf in Diestelbruch.

DRK Augustdorf besucht Dennis Maelzer

Detmold/Augustdorf. Eine Gruppe des Augustdorfer Ortsvereins des Deutschen Rotes Kreuzes war jetzt im Detmolder Wahlkreisbüro von Dr. Dennis Maelzer zu Gast. Der SPD-Politiker backte Pickert für die Besucher. Der Termin geht auf eine Einladung zurück, die der Landtagsabgeordnete anlässlich des 100-jährigen DRK-Jubiläums im vergangenen Jahr ausgesprochen hatte. In dem nach Wilhelm Mellies benannten Parteihaus erinnerte Maelzer am Beispiel des hochrangigen SPD-Politikers an die Unterdrückung während der Nazi-Zeit.

Maelzer (SPD) zwei Tage auf Ostertour

Kreis Lippe. Der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD), geht in der kommenden Woche auf eine zweitätige Tour durch seinen Wahlkreis. Dabei wird er in allen fünf Kommunen seines Wahlkreises - Detmold, Augustdorf, Schieder-Schwalenberg, Horn-Bad Meinberg und Schlangen - Halt machen und bei Bürgersprechstunden und Hausbesuchen, die Gelegenheit nutzen mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Lippe kann Zahlungen aus dem ELAG erwarten

2017 könnten über 3,6 Mio. Euro nach Lippe fließen

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer melden sich mit positiven Nachrichten aus dem Landtag. Zahlreiche Kommunen in Lippe werden im kommenden Jahr voraussichtlich um zusammengerechnet 3,6 Millionen Euro entlastet. Bei dieser Summe handelt es sich um eine Rückzahlung aus dem Einheitslasten-Ausgleich-Gesetz (ELAG) des Landes NRW.

Kommunen Kreis Lippe werden ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

SPD-Landtagsabgeordnete überbringen gute Nachrichten aus Düsseldorf

Ab 2018 können die Kommunen im Kreis Lippe mit finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 16,3 Millionen können die Kommunen und der Kreis Lippe ab 2018 kalkulieren“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

„Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für Lippe eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität“

SPD-Landtagsabgeordnete bringen über 9 Millionen Euro nach Lippe

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für lippische Kommunen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. „Mit über 9,4 Millionen Euro werden damit Projekte in sechs lippischen Kommunen ermöglicht.“

Breitbandausbau schreitet voran

SPD-Landtagsabgeordnete blicken optimistisch in die Zukunft

Kreis Lippe. 74 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen sind mit schnellem Internet versorgt. Bis zum Jahr 2018 will NRW die Quote auf 100 Prozent steigern.

„Der Ausbau von schnellem Internet in ländlichen Regionen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung. Bis 2018 wollen wir diese Lücke schließen. Damit die ländlichen Räume nicht vom leistungsfähigen Breitband-Internet abgekoppelt werden, stehen 60 Millionen Euro zur Förderung des Breitbandausbaus im Rahmen des NRW-Programms Ländlicher Raum zur Verfügung“, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.