Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden fordern die Abwassersysteme in Lippe zunehmend heraus. Der aktuelle Abwasserbericht des NRW-Umweltministeriums zeigt: Dringend braucht es nachhaltige und klimaangepasste Abwassersysteme. „Aber auch Flächen die das Regenwasser vor Ort speichern: Das sogenannte Schwammprinzip“, sagen die drei SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Am Tag der Kinderrechte besuchte Dennis Maelzer, Landtagsabgeordneter der SPD und familienpolitischer Sprecher, die Grundschule in der Senne in Augustdorf. Zwei Unterrichtsstunden verbrachte der Politiker in der Schule, um den Kindern die Arbeit des Landtags spielerisch zu erklären.
Die Integration von Einwanderern aus Südosteuropa stellt für viele Gemeinden in Nordrhein-Westfalen eine Herausforderung dar. In Augustdorf berät das Quartiersbüro SüdOstEuropa (SOE) der Caritas in diesem Bereich. Doch die Zukunft dieser Einrichtung ist ungewiss. Die Landesregierung plant, das Förderprogramm „Zuwanderung aus Südosteuropa“ zum Jahresende einzustellen. Betroffen wären dann, neben Augustdorf auch Horn-Bad Meinberg und Bad Salzuflen.
Der Zuzug einer großen Zahl an Menschen aus dem Südosten Europas stellt für viele Kommunen eine Herausforderung bei der Integration dar. Bislang unterstützt das Land NRW mit Förderprogramm „Zuwanderung aus Südosteuropa“. Mit bis zu 300.000 Euro konnten auch in Lippe Städte und Gemeinden Beratungsangebote wie Quartiersbüros anbieten. Doch die stehen jetzt auf der Kippe. „Ab 2025 will das Land die Unterstützung streichen“, kritisiert Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter der SPD. „Deshalb habe ich Integrationsministerin Josefine Paul einen Brief geschrieben. Sie verkennt, wie wichtig die Förderung ist.“
Wenn an der Straße gebaut wird, konnte das bisher für die Anlieger richtig teuer werden – Gemeinden und Kommunen durften ihre Bürger für den Bau zur Kasse bitten. Damit ist jetzt Schluss: Mit der vergangenen Plenarsitzung hat der Landtag die Beiträge abgeschafft. Doch den lippischen Abgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock geht das nicht weit genug. Lipperinnen und Lipper bei denen vor dem 1. Januar 2018 gebaut wurde bleiben auf den Kosten sitzen.
Augustdorf. Eine Gruppe von gut 15 Augustdorferinnen und Augustdorfern hat sich am Eiscafé „Le-Maschere“ eingefunden. Der heimische Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) hat zu Eis und einem Rundgang durch die Gemeinde eingeladen. Hinzu gesellt sich Bürgermeister Thomas Katzer und auch SPD-Bundestagskandidat Uli Kros ist spontan gekommen, um Augustdorf besser kennenzulernen.
Eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer zur gesperrten Gauseköte verdeutlicht das schnelle Handeln des Kreises Lippe. Eine von der CDU Lippe ins Spiel gebrachte Teilöffnung lehnt der NRW-Verkehrsminister ab.
Finanzen: Wie reagiert das Land auf die Augustdorfer Resolution?
Augustdorfs Finanzsituation ist weiterhin angespannt. Der Gemeinderat hat eine einstimmige Resolution an die Bundes- und Landesebene verfasst. Dr. Dennis Maelzer (SPD) hat ebenfalls Post erhalten. Als Landtagsmitglied für Augustdorf wollte der Sozialdemokrat jetzt wissen, wie die schwarz-gelbe Landesregierung auf die Augustdorfer Anliegen reagiert. Eine Auskunft hat er mittlerweile erhalten, Antworten eher nicht.
