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SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Impfzentrum

„Mehr Beinfreiheit ist notwendig“

Kreis Lippe. Alles ist vorbereitet, die Wege vom Schnee geräumt, die Abläufe mehrfach geprobt. Doch eine bange Frage lautet: „Trifft der Impfstoff rechtzeitig ein?“ Wie die Arbeit des lippischen Impfzentrums in Lemgo funktioniert, davon wollten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn unmittelbar vor dem Impfstart selbst ein Bild machen. Der massive Wintereinbruch stellte dabei eine neue Herausforderung dar. Gemeinsam mit dem Leiter des Krisenstabs Meinolf Haase und dem Sonderbeauftragten für „Corona“ Karl-Eitel John, haben sich Berghahn und Maelzer ausgetauscht.

Über 1800 FFP2-Masken für lippische Tafeln

Kreis Lippe. FFP2-Masken und OP-Masken sind teuer, aber gerade diese müssen in Supermärkten, in Arztpraxen oder in öffentlichen Verkehrsmitteln benutzt werden. Zudem lassen sie sich nicht so häufig benutzen wie Alltagsmasken. Bedürftige Menschen stellt die aktuelle Maskenregelung vor ein riesiges Problem. Um auf dieses Problem aufmerksam zu machen und die heimischen Tafeln zu unterstützen, haben sich die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock an Apotheken im Kreis Lippe gewendet, um Masken zu erwerben.

SPD-Abgeordnete haken bei Impfbus nach

Düsseldorf/ Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert die regional zuständige Kassenärztliche Vereinigung eindringlich auf, ab Beginn der Corona-Impfungen für die Allgemeinheit ein mobiles Impfzentrum – Impfbus - in finanzieller Eigenverantwortung zu betreiben, um so allen Lipperinnen und Lippern eine Impfung zu ermöglichen. Auch die drei lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock setzen sich dafür ein. Sie fragen in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, ob und inwieweit mobile Impfzentren rechtlich möglich sind und ob sich das Land NRW an der Finanzierung beteiligen wird. Die Abgeordneten möchten nicht, dass die Kommunen bei der Aufgabe alleine gelassen werden.

Kita-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen – Land darf Eltern nicht weiter zu Verlierern der Corona-Pandemie machen

Auf dem Papier gilt in Nordrhein-Westfalen eine Bildungs- und Betreuungsgarantie. Allerdings sollen Eltern diese Garantie möglichst nicht in Anspruch nehmen. CDU und FDP müssen mit Blick auf die Beschlüsse von Bund und Ländern jetzt endlich umschwenken und im Sinne der Familien Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen.

Land soll in Corona-Quarantäne OGS-Beiträge übernehmen – SPD will Familien entlasten

Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn (alle SPD) kritisieren das Land für die fehlende Bereitschaft, hier zu Handeln.

SPD will Eltern entlasten

Im Frühjahr zahlte das Land anteilig Kita-Kosten

Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.

 

Chance vertan, um Familien finanziell zu unterstützen

Im jüngsten Bericht des Ministeriums für Kinder, Jugend und Familie zu den Schließungen der Kitas in NRW wurde deutlich, dass im Verlauf des Novembers zeitweise 1.838 Einrichtungen gruppenweise oder komplett geschlossen waren. Die anfallenden Kita-Beiträge mussten in dieser Phase dennoch gezahlt werden. Einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW auf Erstattung der Beiträge im Falle einer behördlich verfügten Corona-Quarantäne und dadurch bedingten Kita-Schließung haben CDU und FDP im Landtag heute abgelehnt. 

Dennis Maelzer: „Handeln statt Nebelkerzen: Kita-Schließungen sind große Herausforderung für Kitas, Eltern und Kinder

Auf die verharmlosenden Aussagen des FDP-Politikers Marcel Hafke entgegnet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir sind mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Das bringt gerade unfassbar viele Herausforderungen für die...

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