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„NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für den Kreis Lippe deutliches Minus“

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock: „NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für den Kreis Lippe deutliches Minus“  

Mit SPD-Vorschlag zur Verteilung des Sondervermögens an die Städte und Gemeinden wäre der Kreis deutlich besser aufgestellt 

Mit dem sogenannten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung ein Investitionsprogramm vorgestellt, das nur auf den ersten Blick groß klingt. „Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Plan aber als purer Etikettenschwindel, der kaum neue Impulse setzen kann“, kritisieren die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.

SPD-Opposition sieht die Qualität der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen gefährdet

Die SPD-Opposition sieht die Qualität der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen durch die vom Land geplante Kita-Reform gefährdet. Es drohe der «größte Rückschritt bei der Kita-Qualität» seit Einführung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), sagte Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das neue Eckpunktepapier von Familienministerin Josefine Paul (Grüne) sei ein «Sparmodell zu Lasten der Jüngsten».

 

SPD-Abgeordneter Maelzer stellt Anfrage zu rechtem Aufmarsch in Detmold

Der als „patriotische Wanderung“ bezeichnete Aufmarsch am Tag der Deutschen Einheit in Detmold hat ein parlamentarisches Nachspiel. Der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Unter dem Titel „Der Wolf im Schafspelz“ möchte Maelzer klären, welche Erkenntnisse über die Hintergründe und Beteiligten der Veranstaltung vorliegen.

Land streicht der TH OWL Millionen

Die NRW-Landesregierung plant den Universitäten und Hochschulen Gelder zu kürzen. Auch die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe (TH OWL) sei davon betroffen, berichten die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock. Für 2026 muss laut Entwurf des Landeshaushalts die TH OWL mit mehr als zwei Millionen Euro weniger auskommen.

"Pommes & Politik" in Heidenoldendorf am 5. September

 

Detmold-Heidenoldendorf.
Die SPD Heidenoldendorf-Hiddesen lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einem besonderen Austauschformat ein. „
Pommes & Politik“ lautet das Motto am Freitag, 5. September, im Arnims Park. Interessierte haben die Gelegenheit, in lockerer Atmosphäre bei Pommes frites mit dem Ratsmitglied Wolfgang Schriegel und weiteren Kommunalwahlkandidaten der SPD ins Gespräch zu kommen. Beginn ist um 17 Uhr.

Ministerium bestreitet Personalmangel in Detmolder Justiz

Eine falsche Nummer auf der Seite des Justizzentrums Detmold führte dazu, dass Anruferinnen und Anrufer über Wochen vergeblich die Kontaktaufnahme suchten. Gegenüber der Lippischen Landeszeitung sprach das Landgericht Detmold auch von einer „überlasteten Personalsituation“. Das rief den Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) auf den Plan. Die Antwort auf seine Anfrage an das NRW-Justizministerium liefert zwiespältige Ergebnisse.

Kultur ist Daseinsvorsorge – Maelzer (SPD) fordert finanzielle Rettung der Landestheater in NRW

In einer eindringlichen Rede hat Dr. Dennis Maelzer (SPD), Mitglied im Kulturausschuss des Landtags, die Landesregierung aufgefordert, die vier Landestheater in Detmold, Neuss, Dinslaken und Castrop-Rauxel finanziell abzusichern. „Kultur ist kein Luxus, sondern Daseinsvorsorge“, betonte Maelzer im Landtag. Die Bühnen seien unverzichtbar für den Zugang zu Kunst und Kultur in der Fläche – mit über 1.300 Aufführungen pro Jahr in nahezu 200 Städten und Gemeinden.