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Lippes Kommunen können Förderung für moderne Abwassersysteme erhalten

Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden fordern die Abwassersysteme in Lippe zunehmend heraus. Der aktuelle Abwasserbericht des NRW-Umweltministeriums zeigt: Dringend braucht es nachhaltige und klimaangepasste Abwassersysteme. „Aber auch Flächen die das Regenwasser vor Ort speichern: Das sogenannte Schwammprinzip“, sagen die drei SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.

Diskussion zur Ganztagsbetreuung: Ungleiche Startchancen in NRW gefährden Rechtsanspruch

Ab dem ersten August nächstes Jahr haben alle Schülerinnen und Schüler in NRW Anspruch auf einen Platz in der offenen Ganztagsschule (OGS). Weil sich diese aber finanziell und qualitativ regional stark unterscheiden, hat Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Busche und Rainer Kleßmann, Geschäftsführer der AWO Lippe, zu einer Veranstaltung eingeladen, um über die Herausforderungen des ab 2026 geltenden Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule zu sprechen.

Podiumsdiskussion nimmt Prävention von Extremwettern in den Fokus

Blitzeis, Starkregen und Hitzewellen – die Folgen des Klimawandels sind auch in Lippe spürbar. Um über die Anpassung und Prävention an Extremwetter zu informieren hat die SPD zur AnsprechBar geladen. Die Experten auf dem Podium, Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen haben über Starkregen und Hitzewellen berichtet. Landtagsabgeordnete Ellen Stock (SPD) moderierte die Veranstaltung.

Experten sprechen über Schutz vor Extremwetter und Klimafolgen

Hochwasser und Hitzewellen: Extremwetter und Klimafolgen haben auch den Kreis Lippe erreicht. Wie können sich Lippes Städte und Gemeinden gut aufstellen, um diesen Folgen zu begegnen? Hierzu diskutieren die Expertinnen und Experten Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen. ZU der Veranstaltung laden die SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer zu einer AnsprechBar am Donnerstag, den 4. September um 18 Uhr in den Kaiser-Wilhelm-Park in Detmold ein.

60% weniger Belegtage für psychische Erkrankungen in Lippe als gefordert

Das Gemeindepsychiatrisches Zentrum (GPZ) in Detmold würde gerne ab nächstem Jahr mehr Patienten aufnehmen. Deshalb hat es bei der Landesregierung einen Antrag gestellt, mehr Belegungstage bezahlt zu bekommen. Hiervon hat das Gesundheitsministeriums NRW jedoch nur der Hälfte der geforderten Belegtage genehmigt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer und die SPD-Kreistagsfraktion Lippe haben wenig Verständnis für die Entscheidung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Maelzer kritisiert NWL und Eurobahn

Wer tagsüber von Detmold nach Bielefeld mit dem Zug fahren möchte, muss in Lage oder Herford umsteigen. Seit Montag, dem achten April, hat die Eurobahn in Lippe ihre Fahrpläne reduziert. In einer Pressemitteilung gibt der Zweckverband NWL nun an, dass dies bis Dezember der Fall sein soll. Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter für Detmold, kritisiert NWL und Eurobahn scharf. „Die Fortführung der reduzierten Fahrpläne bis Dezember bedeutet für Detmold und die gesamte Region Lippe keine Verbesserung“, sagt Maelzer.

EU investiert mehr als 15 Millionen Euro in Lippe

Klimaschutz, digitale Ausstattung für Schulen, Projekte gegen Wohnungslosigkeit: Geld aus Brüssel kommt in Lippe vielen Menschen zugute. Mehr als 15 Millionen Euro investierte die Europäische Union seit 2019. Das berichten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer. So stehen NRW in der aktuellen Förderperiode von 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Programm für einen Fairen Übergang (JTF) 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds können weitere 560 Millionen Euro abgerufen werden. „Für Lippe gibt es einen achtstelligen Betrag in der aktuellen Förderperiode“, sagen Baer, Maelzer und Stock.

Inklusion fordert Schulen heraus

Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam unterrichtet werden. Obwohl Inklusion ein zentrales Bildungsziel ist, stellt sie viele Schulen vor erheblichen Herausforderungen. Um die Praxis vor Ort zu erleben, hat der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) auf Einladung der Lebenshilfe und der Schulleitung die Weerthschule in Detmold besucht. Sie ist bekannt für ihre engagierte und erfolgreiche Inklusionsarbeit ebenso wie für ihr Ganztagskonzept.

Landesregierung hat keinen Überblick über Arbeitsschutz beim Glasfaserausbau

Schnelles Internet ist wichtig - faire Arbeitsbedingungen auch, findet der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Hinweise über Verstöße gegen den Arbeitsschutz beim Ausbau des Glasfasernetzes gab es einige. Zuletzt auch im Wahlkreis des SPD-Politikers. Deshalb hat er bei der Landesregierung, die durch die Bezirksregierungen für den staatlichen Arbeitsschutz zuständig ist, nachgefragt, wie häufig sie die Baustellen kontrollieren. Die Antwort schockiert Maelzer.